Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) in Itzigrund einen neuen Flugplatz zu bauen finde ich wie Sie absurd. (...) Ich hoffe, diesen Flugplatz noch mit verhindern zu können. (...)

(...) Mit Ihnen bin ich der Meinung, dass ein solcher Flugplatz überflüssig wäre. Der nächste Platz mit entsprechender Kapazität ist Haßfurt und über die künftige A 73 und A 70 schnell von Coburg aus erreichbar. (...)

(...) ich lehne Scientology überall ab, natürlich soweit vorhanden auch in Parteien und Ministerien. Scientology hat mit Freiheit der Religionsausübung nichts zu tun, es ist inhuman und zerstört Menschen. (...)

(...) Wir müssen die aktuelle terroristische Bedrohung sehr ernst nehmen. Die SPD befürwortet daher nachdrücklich die in Vorbereitung befindliche Novelle zum Bundeskriminalamtsgesetz, mit der die neuen Befugnisse des Bundes zur Terrorismusabwehr gesetzlich umgesetzt werden sollen. (...)

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion sieht derzeit keine Rechtsgrundlagen für sog. Online-Durchsuchungen, lehnt diese aber nicht grundsätzlich ab. Heimliche Durchsuchungen des PCs sind ein schwerwiegender Eingriff des Staates in die Privatsphäre. (...)

(...) Zusammen mit der FDP-Bundestagsfraktion setze ich mich für die Aussetzung (nicht Abschaffung!) der Wehrpflicht ein. Sie ist sicherheitspolitisch nicht mehr zu begründen, da Grundwehrdienstleistende für den Hauptauftrag der Bundeswehr, der Teilnahme an internationalen Einsätzen zur Friedenssicherung, nicht eingesetzt werden können. (...)