Sehr geehrter Herr Nickels,
vielen Dank für Ihre Frage vom 14. September 2007.
Als Antwort verweise ich auf meine Stellungnahme zur Frage von Peter Görg vom 17. September 2007.
Mit freundlichen Grüßen
Ursula Heinen
Sehr geehrter Herr Velissaridis,
vielen Dank für Ihre Nachfrage.
Ich würde Sie jedoch in dieser sehr speziellen Fragestellung darum bitten, sich an unsere Fachpolitikerin Frau Sitte zu wenden.
(...) Forschungsrahmenprogramms gehört. Nicht zuletzt auf Betreiben des Parlaments wurde die Klimaforschung im in den Programmbereichen Energie und Umwelt deutlich aufgewertet. So stehen allein im Bereich Umwelt einschließlich Klimaschutz rund 1,89 Milliarden Euro bis 2013 für Forschungsprojekte zur Verfügung. (...)
(...) der Gesetzentwurf der Grünen enthält zwar einige Aspekte (Forderung nach transparenter Mittelverwendung und Vergabe im Wettbewerb), die die FDP-Fraktion unterstützen kann. Andererseits wird aber die Aufstockung der Regionalisierungsmittel gefordert (einmalig 1,5 % und 5 Jahre stabil), was erstens aus haushalterischer Sicht kaum realisierbar sein dürfte, zweitens ein falsches Signal zur immer stärkeren Ausweitung der ÖPNV-Subventionierung setzt und drittens den Druck in Richtung Ausschreibungswettwerb nimmt. (...)
(...) Seit langer Zeit fordern wir die Versorgung mit Strom, Gas und Wasser zu rekommunialisieren. (...) Monopolstrukturen dürfen nie in private Hand, weil sie dann zur Profitsteigerung missbraucht werden. (...)
Sehr geehrter Herr Dr Mayr,