Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Struck
Antwort 21.09.2007 von Peter Struck SPD

(...) Ziel der deutschen Gesetzgebung und der öffentlichen Parteienfinanzierung ist es, die demokratischen Parteien in die Lage zu versetzen, an der politischen Willensbildung mitzuwirken. Gleichzeitig soll die Abhängigkeit der Parteien von externen Großspendern wie Unternehmen reduziert werden. (...)

Portrait von Waltraud Wolff
Antwort 24.09.2007 von Waltraud Wolff SPD

(...) Sie behaupten in ihrem Schreiben zwar, Wildvögel seien von H5N1 nicht betroffen. (...) Hälfte des letzten Jahres in Deutschland nur bei einem Wildvogel hoch-pathogene aviäre Influenza (HPAI) Subtyp H5N1 festgestellt wurde (Feststellung am 03.08.2006), trat nun erneut HPAI H5N1 bei Wildvögeln auf. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort 16.09.2007 von Robert Heinemann CDU

(...) Sie können mir ja gerne einmal den Unterschied zwischen dem Modell der Gesamtschule der 70er Jahre und der angeblich modernen "Schule für alle" im Detail erläutern - die Papiere der GAL sind hier jedenfalls eher phrasenartig und sehr unkonkret. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 18.01.2010 von Katja Kipping Die Linke

(...) Der öffentlich-rechtliche Rundfunks muss erhalten werden, aber ohne maßlose Expansion auf allen Medienmärkten, denn der Empfang der Öffentlich-Rechtlichen muss für alle bezahlbar bleiben. Eine generelle Rundfunkgebühr auf PCs und Mobiltelefone ist insofern auch abzulehnen. (...)

Portrait von Ottmar Schreiner
Antwort 13.11.2007 von Ottmar Schreiner SPD

(...) Denn zweifellos ergibt sich individuell eine Höherbelastung. Wenn wir jedoch das System der solidarisch finanzierten gesetzlichen Krankenversicherung dauerhaft leistungsfähig erhalten wollen, müssen alle einen Beitrag leisten. Nutznießer sind vor allem diejenigen, die auf solidarische Unterstützung angewiesen sind: Ältere, kranke und sozial schwache Menschen. (...)