Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Lothar Mark
Antwort 01.08.2007 von Lothar Mark SPD

(...) Hierbei handelt es sich um ein Missverständnis. Grundsätzlich ist es so, dass eine Witwenrente ja nicht für den Verstorbenen ausbezahlt wird, sondern als Unterhaltsersatz an den Hinterbliebenen. Dementsprechend verhält es sich auch mit der Krankenversicherung: Diese wird nicht für Ihren verstorbenen Vater bezahlt, was zweifelsohne unsinnig wäre, sondern für Ihre Mutter. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 26.07.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Zunächst darf mit dem Verweis auf die Gesundheitsrisiken durch Tabak oder Alkohol nicht von den Risiken des Cannabiskonsums abgelenkt werden: 240.000 Menschen in Deutschland sind cannabisabhängig, d.h. sie haben Ihren Cannabiskonsum nicht mehr unter Kontrolle, 140.000 Menschen betreiben Missbrauch und 14.300 meist junge Menschen sind in Behandlung, weil sie unter vielfältigen, meist psychischen Problemen leiden. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 23.07.2007 von Ilse Aigner CSU

(...) Als Bundestagsabgeordnete kann ich nur dafür werben. Ich bin weder im Genehmigungsverfahren beteiligt, noch bin ich Bürgerin, die Einspruch einlegen kann, noch war ich an der Aufstellung des Landesentwicklungsplanes beteiligt. Dies ist Zuständigkeit des Bayerischen Landtags. (...)

Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort 18.09.2007 von Ursula Heinen-Esser CDU

(...) Leider muss ich Ihnen mitteilen, dass erst ab einer Haftzeit von vollen sechs Monaten ein Anspruch auf Entschädigung nach dem 3. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz besteht. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 24.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist grundfalsch, eine offensivere Kriegsbeteiligung der Bundeswehr auf das Desaster in Afghanistan zu fordern. Die Sicherheitslage im ganzen Land ist in den letzten Jahren immer schlechter geworden, obwohl mehr und mehr Soldaten und Waffen dorthin geschickt wurden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 24.07.2007 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Schon der Satz in der Bibel, "das Weib sei dem Manne untertan" und ähnliche Formulierungen im Koran würden vor den Augen des Bundesverfassungsgerichts keine Gnade finden und wären mit Art 1 und 3 Absatz I, II GG nicht zu vereinbaren. (...)