(...) So hätten auch Sie ganz sicher mit mir reden können. Im Übrigen war es für mich ein sehr interessanter und lehrreicher Besuch in Steilfeld. Vielleicht nutzen Sie für Ihre nicht gestellten Fragen ja das Internetportal von abgeordnetenwatch.de. (...)
(...) Die LINKE fordert die Anhebung der deutschen Ausgaben für Bildung und Forschung auf das Niveau des Durchschnitts der OECD-Staaten. (...)
Sehr geehrter Herr Scharnweber,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
(...) Eine Überzahlung kann also nur dann eintreten, wenn der ursprünglich Kirchensteuerpflichtige zunächst bei dem Schuldner der Kapitalerträge oder der auszahlenden Stelle, also insb. seiner Bank, beantragt hat, dass diese die Kirchensteuer einbehält und abführt. Dann ist es in der Tat nur noch möglich, die überzahlte Kirchensteuer im Rahmen der Veranlagung zurück zu bekommen. (...)
(...) Derzeit wird zwischen den Regierungsfraktionen über eine Diätenerhöhung "verhandelt". (...) Zudem halte ich es für äußerst problematisch, wenn Abgeordnete selbst über ihre Bezüge bestimmen dürfen. (...)
(...) 16/5583) auf die Thematik "verunreinigtes Cannabis" hingewiesen. (...) Wir haben daher die Bundesregierung aufgefordert, die Öffentlichkeit umgehend über die Gefahren durch verunreinigtes Cannabis zu warnen. (...)