Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Uwe Benneter
Antwort 25.04.2007 von Klaus Uwe Benneter SPD

(...) So unternimmt das Steuerreferat der Landeskirche im Falle ungeklärter Kirchenmitgliedschaften selbst Nachforschungen, indem sie Kontakt zu der jeweils vormaligen Kirchengemeinde aufnimmt. (...) Sollte dieser Weg nicht Erfolg versprechend sein, rät die evangelische Landeskirche den Betroffenen zum nochmaligen Austritt. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort 06.02.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) Dass 1989 Kohl und Blüm die sog. Ostrenten nicht sofort über Steuern, sondern über die Beiträge der Arbeitnehmer West finanziert haben, war ein schwerer Fehler. Mittlerweile werden aber jährlich 76 Mrd Steuermittel zur Finanzierung der Renten eingesetzt, insoweit ist auch das korrigiert, wenn auch zu spät. (...)

Portrait von Reinhard Grindel
Antwort 08.04.2008 von Reinhard Grindel CDU

(...) „Kalten Krieges“ und der Weg zur Deutschen Einheit beispielhaft bewiesen haben. Es liegt auch in unserem Interesse, für gute transatlantische Beziehungen zu sorgen. Gleichwohl haben die Union und auch die Bundesregierung als Ganzes etwa bei der Frage eines Kampfeinsatzes von Bundeswehrsoldaten im Süden Afghanistans bewiesen, dass diese sich auch Wünschen der US-Regierung versagen, wenn dem wohlüberlegte Argumente entgegenstehen. (...)

Portrait von Jürgen Herrmann
Antwort 09.02.2007 von Jürgen Herrmann CDU

(...) Die für die Schießanlage Steinheim zuständige Kreispolizeibehörde hat in jüngster Vergangenheit eine erneute Sicherheitsüberprüfung der Anlage durchgeführt. (...) Es besteht daher keine Veranlassung (und auch Möglichkeit), die Schießanlage Steinheim aufgrund von Verstößen gegen gesetzliche Regelungen stillzulegen. (...) Woher Sie Ihre Informationen haben, dass „offensichtlich Gefälligkeitsgutachten“ erstellt wurden, ist nicht nachvollziehbar. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 26.02.2007 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) Ich halte den Einsatz von Recce Tornados in Afghanistan für sinnvoll und habe vor, dem zuzustimmen. (...)