Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Winterstein
Antwort 13.12.2006 von Claudia Winterstein FDP

(...) die FDP setzt sich intensiv auf allen Ebenen staatlichen Handelns für den Abbau von Bürokratie ein. Ich gebe Ihnen Recht, dass auf diesem Weg noch einiges zu tun ist. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 27.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) vielen Dank für Ihre grundsätzliche Unterstützung während der schwierigen und vorurteilsbehafteten Debattenlage rund um die Gesundheitsreform. Wie mittlerweile die meisten realisiert haben, ist die Reform gerade für Patienten und Ärzte erheblich besser als von zahllosen Lobbyisten und Funktionären unterstellt wurde. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 06.06.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ja, es ist zweifellos schwierig "Qualität der Versorgung Kranker" zu erfassen und zu erhöhen - jeder Experte kann das bestätigen. Dennoch sollte niemand, der Verantwortung trägt - sei es politisch oder am Patienten - das Ziel aufgeben, ebenjene Qualität nach Möglichkeit zu verbessern. (...)

Frage von Eberhard W. • 10.12.2006
Frage an Peter Götz von Eberhard W. bezüglich Verkehr
Portrait von Peter Götz
Antwort 01.02.2007 von Peter Götz CDU

(...) der Bundesverkehrswegeplan neu aufgestellt. Mein von der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unterstützter Antrag im Verkehrsausschuss und im Deutschen Bundestag, die B 3 neu von Bühl bis zur B 500 (Umgehung Sinzheim) in den vordringlichen Bedarf aufzunehmen, wurde von der damaligen rot-grünen Mehrheit im Deutschen Bundestag leider abgelehnt. Aus diesem Grund ist es jetzt nicht möglich im Zuge der Fortsetzung der Baumaßnahmen B 3 neu diesen Abschnitt Sinzheim mitzubauen. (...)

Portrait von Kerstin Andreae
Antwort 07.05.2007 von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Allerdings würde ich eine vollständige Ablösung des Sachleistungsprinzips durch das Kostenerstattungsprinzip für falsch halten. Viele chronisch kranke und einkommensschwache Personen würden mit der Vorfinanzierung von Gesundheitsleistungen finanziell überfordert und auch von notwendigen Behandlungen abgehalten. Im Übrigen würden sich für die Ärzteschaft die Inkasso-Probleme potenzieren, die sich heute bisweilen beim Einzug von Praxisgebühren stellen. (...)