Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ziel der Union ist es, dass spätestens 2010 kein Jugendlicher mehr von LangzeitarbeitsloLangzeitarbeitslosigkeitd die Beschäftigungsquote der über 50-jährigen Arbeitnehmer deutlich steigt. (...)

(...) Ich bin zum Beispiel der Ansicht, dass in der Agrarpolitik wie Agrarpolitikturpolitik eine Kofinanzierung durch die Mitgliedstaaten eingeführt werden sollte, weil man mit fremdem Geld sparsamer umgeht, wenn man selbst auch einen Finanzierungsanteil leisten muss. Außerdem muss der Tendenz, ständig neue Agenturen und sonstige Einrichtungen zu errichten, die vielfach neue Bürokratie schaffen, Einhalt geboten werden; hier hat Bundeskanzlerin Dr. (...)

(...) Ich halte den Meisterzwang für sinnvoll. Die damit verbundene fachliche Qualifikation ist die Grundlage für das hohe Ansehen des deutschen Handwerks und die Garantie dafür, dass auch in Zukunft weiter fachlich qualifiziert ausgebildet werden kann. (...)

(...) Die ständige Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder (IMK) hat im Juni 1997 erstmals festgestellt, dass bei der „Scientology-Organisation“ (SO) tatsächliche Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung bestehen. Seither sind die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Beobachtung der Organisation durch die Verfassungsschutzbehörden gegeben. (...)

(...) Die niedersächsische Landesregierung will die Entscheidung über eine rauchfreie Gastronomie nicht von oben herab regeln. (...) Die Gastronomen sollen ihre Gaststätten als Raucherlokale kennzeichnen dürfen. (...)

(...) Jahrhundert. Gerade die kleinen und mittleren Unternehmen profitieren von dieser Entwicklung und das sind diejenigen Unternehmen, die den Großteil der Arbeitsplätze schaffen und sich dem Standort Deutschland verpflichtet fühlen - und keine Nokia-Mentalität besitzen. Von der weiteren Nutzung der Kernkraft profitieren hingegen nur wenige: Großkonzerne, die den Strommarkt beherrschen und damit die (hohen) Strompreise diktieren. (...)