Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Der Einsatz von Tornados zielt darauf ab, Afghanistan bei der Gewinnung und Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit zu unterstützen. Die Aufklärungsflüge dienen der Sicherheit der Menschen und internationalen Hilfskräfte und damit der Stabilität weit über den Süden des Landes hinaus. (...)
(...) Auch in der Frage der Nutzung so genannten "Killerspielen" sollten die Spieler nach meiner Auffassung frei entscheiden können, ob sie diese spielen oder nicht. (...) Erlauben Sie mir allerdings noch eine persönliche Anmerkung: ich kann überhaupt nicht nachvollziehen, worin dieser "Spielspaß" eigentlich liegen soll. (...)
(...) Die deutschen TORNADO-Flugzeuge für Afghanistan haben einen Aufklärungsauftrag. Sie können durch eine bei den Bündnispartnern derzeit anderweitig kaum verfügbare Fähigkeit präzise Aufklärungsbilder liefern, die in letzter Konsequenz auch der Sicherheit unserer Soldatinnen und Soldaten und der unserer Verbündeten sowie der Vermeidung ziviler Opfer zugute kommen. (...)
(...) Um der Bevölkerung Sicherheit zu gewährleisten, ist auch eine militärische Unterstützung notwendig. Beim Besuch des afghanischen Staatspräsidenten Hamid Karzai hat sich dieser ausdrücklich für den Tornado-Einsatz der deutschen Bundeswehr ausgesprochen. Deswegen kann ich den Tornado-Einsatz der Bundeswehr guten Gewissens vertreten, auch wenn ich bei der Abstimmung leider nicht teilnehmen konnte. (...)
(...) Auch durch die Schilderungen von Ärzten in meiner Familie sind mir die Folgen des „Genussmittels Zigarette“ – insbesondere auch bei Nichtrauchern – wohlbekannt. Daher halte ich die verabschiedete Regelung für eine sehr begrüßenswerte Lösung, die den Nichtraucherschutz endlich ernst nimmt und die Gesundheit der Nichtraucher schützt. (...)
(...) Mir ist das Thema Rauchverbot sehr wichtig, und ich möchte Ihnen deshalb meine Einstellung und die Problematiken die mit der Einführung eines generellen Rauchverbots verbunden sind, etwas eingehender darlegen. Vorneweg: Ich unterstütze ein generelles Rauchverbot. Solange es dafür noch keine Mehrheiten gibt, befürworte ich jede sinnvolle Maßnahme, die uns diesem Ziel näher bringt. (...)