Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Klaus Brähmig
Antwort 11.04.2007 von Klaus Brähmig parteilos

(...) Afghanistan wird man sicherlich nicht stabilisieren können, indem man die Taliban an einen Runden Tisch bittet, wie sie beispielsweise der SPD-Parteivorsitzende Kurt Beck fordert. Der Glaube der Konflikt in Afghanistan lasse sich lösen, indem man einer Terrorgruppe, die Gelegenheit gibt, an der Lösung der Konflikte mitzuwirken, deren Ursache sie selbst sind, ist von vornherein zum Scheitern verurteilt. (...)

Frage von Verena de V. • 04.04.2007
Frage an Elke Thomas von Verena de V. bezüglich Recht
Portrait von Elke Thomas
Antwort 19.04.2007 von Elke Thomas CDU

(...) Ich bleibe aber bei meiner Auffassung, dass die EU-Richtlinien keinen "Deckmantel" darstellen, um einen "gut funktionierenden Dienstplan" zu verwerfen. Was meine "Interessen" betrifft, so ist es erst einmal so, dass ich für meine Fraktion die Zuständigkeit für den Bereich Feuerwehr wahrnehme. Dieses tue ich aus voller Überzeugung und ich kann daher auch Ihre Differenzierung zwischen der Freiwilligen und der Berufsfeuerwehr nicht nachvollziehen. (...)

Portrait von Elke Thomas
Antwort 19.04.2007 von Elke Thomas CDU

(...) Ich kann Sie aber dahingehend beruhigen, dass ich mich seitdem weder menschlich noch bezüglich meiner politischen Standpunkte verändert habe. Die neuen Richtlinien, welche von der Berufsfeuerwehr initiiert wurden, verstehe ich als Schutz der Mitarbeiter und dieses kann und muss ich dann auch vertreten. Natürlich hole ich mir auch und gerade "vor Ort" Informationen, was sicherlich einige Ihrer Kollegen bestätigen können. (...)

Frage von Petra R. • 04.04.2007
Frage an Elke Thomas von Petra R. bezüglich Recht
Portrait von Elke Thomas
Antwort 19.04.2007 von Elke Thomas CDU

(...) Grundsätzlich ist es aber schon so, dass ich aufgrund der Einführung des neuen Dienstplanmodells keinen realistischen Spielraum für neuerliche Veränderungen mehr sehe. (...) Als Abgeordnete der CDU-Bürgerschaftsfraktion bin ich Mitglied im Innenausschuss und Fachsprecherin für den Bereich Feuerwehr. (...)

Antwort 12.04.2007 von Peter Jürgen Pricelius Republikaner

Sehr geehrte Frau Behrens,

unser Sozialstaat soll die wirklich Schwachen unterstützen und ihnen ein menschenwürdiges Leben ermöglichen. Zu den wirklich Schwachen gehören Kinder und alte Menschen.