Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Seehofer
Antwort 24.09.2007 von Horst Seehofer CSU

(...) Ich hebe nicht auf die Verbreitung durch Zugvögel ab – obschon dies nach wie vor nicht ausgeschlossen ist - sondern ziele darauf ab, dass Nutzgeflügelbestände vor dem Eintrag des Virus aus Wildvögeln (bisher 323 Nachweise in vier Bundesländern) geschützt werden. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort 28.08.2007 von Michael Neumann SPD

(...) Was Nebentätigkeiten angeht, so vertrete ich das Prinzip der völligen Transparenz, denn nur dadurch kann Vertrauen entstehen und jeder kann sich ein Bild machen. Deshalb habe ich auf meiner Homepage www.michael-neumann.info auch alle meine Einkommensverhältnisse, Spenden, Mitgliedschaft etc. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort 28.08.2007 von Michael Neumann SPD

(...) Zu einem anderen Punkt: Es scheint ja modern zu sein, jegliche Umgangsformen beiseite zu lassen, und auch ich vergreife mich sicherlich manchmal im Ton. (...) Aber in einem öffentlichen Medium kann man ja auch versuchen, sich einmal zusammen zu reißen. (...)

Portrait von Ingo Wellenreuther
Antwort 05.09.2007 von Ingo Wellenreuther CDU

(...) Oktober 2007 verhandelt das Bundesverfassungsgericht über die Verfassungsbeschwerden gegen die „Online-Durchsuchung“ im Verfassungsschutzgesetz Nordrhein-Westfalens. (...) September 2007 im Bundestag eine Sachverständigenanhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur „Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG“ stattfinden. (...)

Frage von Paul-Erwin O. • 27.08.2007
Frage an Klaus Hagemann von Paul-Erwin O. bezüglich Umwelt
Portrait von Klaus Hagemann
Antwort 10.09.2007 von Klaus Hagemann SPD

(...) Falls es tatsächlich zu einer Infektion kommen sollte, wird in jedem Einzelfall vor einer Keulung von Experten des Friedrich-Löffler-Institus und des Landwirtschaftsministeriums geprüft, welche geeigneten Maßnahmen zu ergreifen sind, um eine weitere Verbreitung des Virus zu verhindern. Dabei sind die gesetzlichen Vorgaben - insbesondere auch der EU - die Rechtsgrundlage für das Vorgehen. (...)

Portrait von Eva Möllring
Antwort 29.08.2007 von Eva Möllring CDU

(...) Wenn Sie tatsächlich derartige Schwierigkeiten bei der Erstattung Ihrer Reisekosten haben, kann ich Ihren Ärger gut verstehen. (...) Die Konditionen der Erstattung sind in § 6 Bundesreisekostengesetz in Verbindung mit § 4 des Einkommensteuergesetzes geregelt. (...)