Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hermann-Josef Scharf
Antwort 09.05.2007 von Hermann-Josef Scharf CDU

(...) Um einem möglichen Missverständnis vorzubeugen: Niemand, der gegen gesetzliche Mindestlöhne ist, ist für geringe Bezahlung. Es ist im Gegenteil wünschenswert, dass jeder wenigstens 7,50 Euro die Stunde erhielte. (...)

Frage von Tobias W. • 08.05.2007
Frage an Karin Mathes von Tobias W. bezüglich Umwelt
Portrait von Karin Mathes
Antwort 09.05.2007 von Karin Mathes BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Damit würde man in Konkurrenz zur Erzeugung von Nahrungsmitteln treten (insbesondere in Drittweltländern hätte dies sicherlich negative Auswirkungen auf die Ernährung der Bevölkerung). Größeren Sinn sehe ich in der Verwendung von bereits vorhandenen Bioabfällen in Biogasanlagen. (...)

Antwort 08.05.2007 von Joachim Siegerist Die Konservativen

Wer behauptet, daß er "unerlaubte Wahlkampfaufrufe von Bremen muß leben" erhalten hat, der muß tatsächlich besoffen gewesen sein - oder hat Geisterstimmen gehört. Ich kann Sie da nicht ausschließen.

Portrait von Katherina Reiche
Antwort 09.05.2007 von Katherina Reiche CDU

(...) In der am 7.5.2007 stattgefundenen öffentlichen Anhörung im Finanzausschuss des Deutschen Bundestags ist von zahlreichen Fachleuten aus der Wirtschaft und Wissenschaft die Notwendigkeit der Einführung einer Abgeltungsteuer eindrucksvoll bestätigt worden. (...) Steuerpflichtige, deren persönlicher Steuersatz unter 25 Prozent liegt, können ihre Erträge weiterhin im Rahmen der Veranlagung erklären, so dass statt des Abgeltungssteuersatzes der niedrigere persönliche Steuersatz zur Anwendung kommt. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.05.2007 von Gregor Gysi Die Linke

(...) wir sind Gegner dieser überflüssigen Kontrollen, die Sie bezeichnen. Es ist tatsächlich so, dass Lebensgemeinschaften und Eheleute hinsichtlich der Pflichten des Staates gleich behandelt werden, nicht aber bei den Rechten. (...)