Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Dressel
Antwort 15.05.2007 von Andreas Dressel SPD

(...) Wichtig ist mir auch, die Kriminellen in Nadelstreifen genauso konsequent zu verfolgen wie andere Straftäter. Volkswirtschaftlich wird mit Wirtschaftskriminalität häufig ein viel größerer Schaden angerichtet als bei einem Eierdieb, vereinfacht gesprochen. Das sind Punkte, um das drohende Ungleichgewicht zu vermeiden. (...)

Portrait von Magnus Buhlert
Antwort 12.05.2007 von Magnus Buhlert FDP

(...) Wir wollen eine Schule, die auf Leistung setzt, Schwächen ausgleicht, Stärken stärkt und auf jedes einzelne Kind eingeht. Wir wollen, dass auch die Leistung von Lehrern bewertet wird. Ihre Leistung soll Kriterium bei Beförderungen und Entlohnung werden. (...)

Frage von Ingolf Laewe [Energieberater H. • 11.05.2007
Frage an Antje Blumenthal von Ingolf Laewe [Energieberater H. bezüglich Umwelt
Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 30.05.2007 von Antje Blumenthal CDU

(...) Die Unionsfraktion hat sich erfolgreich für eine weitestgehende Wahlfreiheit bei der Entscheidung über die Art von Energieausweisen stark gemacht. So können alle Hauseigentümer zunächst zwischen dem kostengünstigen Energieverbrauchsausweis und dem teureren Energiebedarfsausweis wählen. Alle Energieausweise sollen zehn Jahre gültig bleiben. (...)

Portrait von Dorothée Menzner
Antwort 15.05.2007 von Dorothée Menzner Die Linke

(...) Ziel des Verbraucherschutzministeriums müsste es sein, die Interessen der Verbraucherinnen und Verbraucher zu schützen. Würde beides wirklich ernst genommen, dann hätte die Agro-Gentechnik in Deutschland keine Zukunft. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 21.05.2007 von Oskar Lafontaine BSW

(...) Grundsätzlich sind Grenzgänger, die in der Privatwirtschaft arbeiten, im Wohnsitzstaat steuerpflichtig. Da die Lohnsteuer in Deutschland im Gegensatz zu Frankreich grundsätzlich vom Arbeitgeber abgeführt wird, müssen sich Grenzgänger aus Frankreich, der Schweiz oder Österreich, die in Deutschland arbeiten, in Deutschland von der Lohnsteuerpflicht befreien lassen. (...)