Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Herbert H. • 12.05.2007
Frage an Ingo Schmitt von Herbert H. bezüglich Umwelt
Portrait von Ingo Schmitt
Antwort 21.05.2007 von Ingo Schmitt CDU

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass das geplante Steinkohlekraftwerk von Vattenfall, in Anbetracht des verstärkten Einsatzes gegen den Klimawandel, nicht akzeptabel ist. Der Ausstoß von Kohlenstoffdioxid würde um 25 Prozent zunehmen und die ehrgeizigen Ziele der Klimaschutzpolitik, die Schadstoffemissionen zu senken, würden ins Stocken geraten. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 31.05.2007 von Julia Klöckner CDU

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht. Um dies vorab klarzustellen: Im meinem Blog, in dem es um die Frage des Verbots der NPD ging, habe ich nicht geschrieben, dass wir Rechtsradikale tolerieren sollten – Extremismus, egal ob er von links oder rechts kommt, muss beobachtet und bekämpft werden und darf keine gesellschaftliche und staatliche Toleranz genießen. Gerade im Vorfeld des G8-Gipfels haben wir schon mehrere Anschläge von linksextremen Gruppen erlebt. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 14.05.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) Die Wohnqualität kann teilweise erheblich eingeschränkt sein. Ziel muss es daher sein, dass die Quellen des Lärms minimiert und der Lärmschutz optimiert wird. Beim Flughafen und bei der Güterumgehungsbahn haben wir hierbei schon große Erfolge erzielt. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 24.05.2007 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Die Online-Untersuchungen auf Grundlage einer Dienstvorschrift aus der Amtszeit des ehemaligen Bundesinnenministers Schily wurden meines Wissens nach eingestellt. (...)

Portrait von Helga Lopez
Antwort 15.05.2007 von Helga Lopez SPD

(...) In meiner Fraktion hat keine(r) frohen Herzens der Rente mit 67 zugestimmt. (...) Solche Zusatzregelungen für all diejenigen, die nicht oder nicht voll bis 67 arbeiten können, sind allerdings erst mit anderen Mehrheitsverhältnissen umsetzbar. (...)

Portrait von Sebastian Edathy
Antwort 26.05.2007 von Sebastian Edathy SPD

(...) Für den Wahlkreis (wo ich, in Rehburg, übrigens meinen Hauptwohnsitz habe) bin ich allerdings auch von Berlin aus tätig, etwa in Form der Bearbeitung von Bürgereingaben oder dem Nachgehen von Fragen, die für die Strukturentwicklung des Wahlkreises von Belang sind (zum Beispiel Straßenbau). Die Einschätzung, dass Wahlkreisarbeit nur eine Randfrage bei der Tätigkeit von Bundestagsabgeordneten ist, ist nach meiner Erfahrung falsch. Die allermeisten Kolleginnen und Kollegen, ich auch, betrachten das Wirken für den und im Wahlkreis als elementaren, sehr wichtigen Bestandteil ihrer Arbeit. (...)