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(...) Peter Struck, sich vor Ort ein eigenes Bild von der Lage in Afghanistan, von den Einsatzbedingungen und den Auftragserfüllungen zu machen. Alle SPD-Abgeordneten, die dieser Einladung folgten und im Frühjahr gegen den Einsatz der Aufklärungstornados im Bundestag gestimmt hatten, überzeugten sich davon, dass es keinerlei Hinweise auf eine etwaige Beteiligung an Kampfeinsätzen gebe, sondern vielmehr die Tornados immanent dem Schutz aller Soldaten, der zivilen Aufbauhelfer und der einheimischen Bevölkerung dienten. Zudem führen die Tornados in erster Linie topografische Aufklärung durch. (...)

Sehr geehrter Herr Kleist,

(...) Zudem empfinde ich Ihre Sorge um eine „Separation“ innerhalb der Klassen durch jede andere Methode, als der kompletten Gleichbehandlung durch Lernentwicklungsberichte, bei einer Fokussierung auf einen Teilaspekt der Integration als durchaus berechtigt. Eine Gesamtbetrachtung der Situationen und zukünftigen Lebenswege von Schülerinnen und Schülern in Integrationsklassen lässt mich jedoch anders darauf blicken. (...)

(...) Dies gilt insbesondere für Eltern, die mit der deutschen (Zeugnis-)Sprache weniger vertraut sind. Es gilt aber vielfach auch für alle anderen Eltern, da Hamburgs Lehrerinnen und Lehrer nie (auch unter rot-grün nicht) flächendeckend darin ausgebildet wurden, vergleichbare und unmissverständliche Lernentwicklungsberichte zu schreiben. Daher können Noten für die Einordnung der Lernentwicklungsberichte wichtig sein. (...)

(...) Wir sind der Meinung, dass Notenzeugnisse grundsätzlich schon ab Klasse 3 und 4 sinnvoll und wichtig sind und nicht im Gegensatz zum Integrationsgedanken stehen. Dabei wird der Lernentwicklungsbericht nicht durch Noten ersetzt, sondern nur durch sie ergänzt. (...)

(...) Die Bediensteten, die das neue Strafvollzugsgesetz anwenden müssen, werden über die Neuregelungen eingehend informiert und geschult, so dass auch eine schnelle Umsetzung des neuen Gesetzes gewährleistet werden kann. (...)