Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ich prüfe vor einem "Ja" zu Auslandseinsätzen mein Gewissen stets vor allem darauf, ob ich meine Entscheidung vor den Soldatinnen und Soldaten, die in den Einsatz gehen, verantworten kann, und vor ihren Lebenspartnern, Kindern und Eltern. Und ich frage mein Gewissen auch, ob ich ein "Nein" eigentlich verantworten könnte gegenüber den in diesen Krisengebieten auch eingesetzten deutschen zivilen Sicherheitskräften und Entwicklungshelfern und vor allem auch gegenüber der dort heimischen Bevölkerung, die sich in großer Mehrheit nach Stabilität und einer Zukunftsperspektive sehnt, die sie beim Abzug der internationalen Soldaten mit Sicherheit nicht hätte. (...)

(...) das "Dritte Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR" ist bereits zum 28. (...) Wenn Sie also noch in diesem Monat eine Opferpension beantragen, würden sie ab Dezember die erste Leistung erhalten. (...)

(...) Bereits 2001 löste der vermutete Zusammenhang zwischen dem Einsatz von Munition mit abgereichertem Uran und Krebserkrankungen bei SFOR- und KFOR-Soldaten in Bosnien und Herzegowina respektive im Kosovo eine öffentliche Diskussion aus. Die Ergebnisse der von der Bundeswehr angeordneten Untersuchungen sowie der Untersuchungen anderer truppenstellender Nationen ergaben jedoch, dass die Einsatzorte nahezu keine radiologischen Gesundheitsrisiken bargen. (...)

Sehr geehrte Frau Nurkowski,

(...) Niedriglohnbereich. Sie arbeiten in Vollzeit und können trotzdem ihren Lebensunterhalt nicht allein bestreiten. Wie könnte eine Hilfe für diesen Personenkreis aussehen? (...)

(...) Nur so lässt sich die für unsere Bürger notwendige Flexibilität und Mobilität gewähr­leisten. Hinsichtlich des Fernverkehrs setze ich mich seit langem für eine Anbindung Hofs an das elektrifizierte Schienennetz ein. Die Chancen stehen gut, dass wir dieses Ziel zunächst zwischen Hof und Reichenbach und später auch bis Nürnberg und eventuell Regensburg erreichen können. (...)