Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 28.12.2007 von Hubertus Heil SPD

(...) Sie sprechen ein hochaktuelles Thema an: Wie kann es uns gelingen, den Wettbewerb auf dem Energiemarkt so zu gestalten, dass für Verbraucher und Industrie angemessene Strompreise realisiert werden? (...)

Portrait von Claudia Roth
Antwort 10.01.2008 von Claudia Roth BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Januar 2008 erfolgen. Wir werden uns im Verlauf des parlamentarischen Verfahrens dafür einsetzen, dass Betroffene frühzeitig informiert sind, die Missbrauchsmöglichkeiten verhindert werden und der Schutz der Kreditnehmerinnen und Kreditnehmer deutlich verbessert wird. Dazu gehört für uns eine klare Definition, welche Kredite als notleidend zu betrachten sind. (...)

Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 29.11.2007 von Paul Lehrieder CSU

(...) Das gilt auch für die Hinweispflicht. Wer gegen das Rauchverbot verstößt und trotzdem raucht, kann mit einer Geldbuße bis zu 100 Euro bestraft werden. (...)

Portrait von Christine Scheel
Antwort 28.11.2007 von Christine Scheel BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ihre Kritik an der Erhöhung der Umsatzsteuer um 3 Prozentpunkte ab dem 1.1.2007 kann ich aber wiederum sehr gut nachvollziehen. Wir Grünen haben uns gegen diese Umsatzsteuererhöhung gestellt und halten sie auch weiterhin für falsch, weil sie vor allem kleinere Einkommen und Familien belastet und die konjunkturelle Entwicklung bremst. (...)

Portrait von Petra Pau
Antwort 14.12.2007 von Petra Pau Die Linke

Sehr geehrter Marc Pleyer,

Ihre Frage entspricht der von Rene Caspari vom 30.11.2007. Deshalb bitte ich Sie und andere, meine Antwort vom 06.12.2007 dazu zu lesen.

Mit freundlichen Grüßen

Petra Pau

Frage von Sascha Z. • 23.11.2007
Frage an Ulla Schmidt von Sascha Z. bezüglich Verkehr
Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 18.01.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) Die Umstellung der Entfernungspauschale auf eine reine „ÖPNV-Pauschale“, wie von Ihnen vorgeschlagen, würde meiner Meinung nach zu einer unzulässigen Benachteiligung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern führen, die auf ein Auto angewiesen sind. Dies gilt vor allem für diejenigen, die weit entfernt von ihrem Arbeitsplatz leben und keine ausreichende Anbindung an ein Schienennetz oder den ÖPNV haben. (...)