(...) Kurz zum Stand der Dinge: Niemand behauptet, dass man von ALG-II komfortabel leben kann. Das ist aber auch nicht der Sinn dieser Zuwendung. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.12.2007 von Julia Klöckner CDU
Antwort 26.11.2007 von Fritz Rudolf Körper SPD
Sehr geehrter Herr Heuser,
Antwort 29.11.2007 von Eduard Oswald CSU
(...) danke für Ihre Anfrage. Ich bin gegen eine Stichtagsverschiebung. (...)
Antwort 27.11.2007 von Manfred Grund CDU
(...) Ist es wirklich unverhältnismäßig, wenn ich meine, dass die Abgeordnetentätigkeit soviel wert ist, wie die eines Bürgermeisters einer Stadt mit 50.000 bis 100.000 Einwohnern. Ich vertrete in meinem Wahlkreis 255.436 Wahlberechtigte. (...)
Antwort 30.11.2007 von Hartfrid Wolff FDP
(...) Die Vorratsdatenspeicherung halte ich in ihrem Ausmaß für verfassungswidrig. Ich halte es für gut möglich, daß das Bundesverfassungsgericht dagegen Einwände erheben wird. (...)
Antwort 30.11.2007 von Birgit Homburger FDP
(...) Bei der von Ihnen angesprochenen Anhebung des Abgabealters auf 18 Jahre für alkoholische Getränke wie Bier, kann ich Ihnen mitteilen, dass dies weder beschlossen wurde noch derzeit geplant ist. (...)