Antwort 16.09.2026 von Bärbel Bas SPD
Wer ein langes Leben gearbeitet hat, muss sich auf Sicherheit im Alter verlassen können, und wer Angehörige zu Hause pflegt, braucht mehr Unterstützung.
Wer ein langes Leben gearbeitet hat, muss sich auf Sicherheit im Alter verlassen können, und wer Angehörige zu Hause pflegt, braucht mehr Unterstützung.
Ich will an dieser Stelle noch etwas einordnen: Wir sind noch nicht einmal zwei Jahre im Amt, die Hälfte dieser Legislaturperiode liegt noch vor uns.
CDU-Beschlusslage zur Zusammenarbeit mit der AfD
Ein Parteiverbotsverfahren erachte ich aber nach wie vor als die falsche Antwort. Diese kann und muss politisch erfolgen.
Eine zukunftsfähige Gestaltung in der Schulentwicklung entsteht nur in gemeinsamen Entscheidungen und nicht in einer angeordneten Umwandlung.
Ich will wohnen bezahlbar machen und eine starke Wirtschaft und gute Arbeit fördern.