Antwort 10.01.2008 von Thomas Oppermann SPD
Sehr geehrter Herr Schirmer,
ich antworte selbst, lasse mir dabei aber gelegentlich zuarbeiten.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Oppermann
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.11.2007 von Stephan Eisel CDU
(...) wie Sie wissen, haben sich die Tarifpartner im Postwesen gestern auf einen Tarifvertrag geeinigt und den Vorschlag von Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgegriffen, den Postmindestlohn auf die „überwiegend“ mit Brieftransporten beschäftigen Arbeitnehmer zu beschränken. Nur so konnte die für die Allgemeinverbindlichkeit erforderliche 50-Prozent-Quote für den Geltungsbereich des Tarifvertrages erreicht werden. (...)
Antwort 27.11.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD
Sehr geehrter Herr Ebner,
ich habe diese Frage bereits mehrfach beantwortet. Der Richtervorbehalt ist nicht verhandelbar. Basta!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Dieter Wiefelspütz
Antwort 04.12.2007 von Sigmar Gabriel SPD
Sehr geehrter Herr Marckmann,
Antwort 02.06.2008 von Barbara Hendricks SPD
(...) Ich bin eine Unterstützerin des Flughafens von Anfang an. Aber nicht alle Beschlüsse, die die CDU des Kreises Kleve zum Thema Flughafen getroffen hat, finden meine Unterstützung. (...)
Antwort 05.12.2007 von Petra Heß SPD
(...) schlage ich Ihnen vor, diese direkt über Abgeordnetenwatch oder ihre Homepage zu konsultieren. Vorab kann ich Ihnen bereits mitteilen, dass beispielsweise Frau Ulla Schmidt keine gelernte Ärztin ist, Herr Schäuble keine Ausbildung als Polizist hat und Bundeskanzler keinen anerkannten Ausbildungsberuf darstellt. Die Übertragung des Oberbefehls über die Armee an einen General oder sonstige, nicht demokratische legitimierte Personen führt, wie die Geschichte gezeigt hat, nicht selten zu einem Staat im Staate. (...)