Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Antje Tillmann
Antwort 12.12.2007 von Antje Tillmann CDU

(...) Zu bedenken ist dabei, dass es zum Selbstverständnis unserer christlich-demokratischen Partei gehört, das menschliche Leben zu jedem Zeitpunkt seiner Existenz zu schützen. Die Achtung vor der unantastbaren Würde des Menschen hat für uns Vorrang vor der Freiheit der Forschung oder der Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Deutschland. Nicht zuletzt wegen der Stellungnahmen des Bundesverbandes der evangelischen Behindertenhilfe und der Bundesvereinigung Lebenshilfe habe ich mich entschlossen auf dem Bundesparteitag in Hannover nachfolgendem Antrag zuzustimmen Sowohl der Behindertenverband als auch die Vereinigung Lebenshilfe haben sich gegen die Verlängerung der Stichtagsregelung ausgesprochen. (...)

Portrait von Christoph Pries
Antwort 04.12.2007 von Christoph Pries SPD

(...) ARD und ZDF sorgen dafür, dass Sportereignisse wie die Fußball WM der Frauen in 2011 oder die Olympischen Spiele, die zugleich bedeutende gesellschaftliche Ereignisse sind, auch weiterhin für alle frei empfangbar bleiben und nichts zusätzlich kosten. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 06.12.2007 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Im Übrigen gehen 97% der Förderung in Deutschland in die so genannte adulte Stammzellforschung. Das Ziel muss sein, die embryonale Stammzellforschung überflüssig zu machen. Diese ist aber als Vergleichsforschung noch erforderlich. (...)

Portrait von Markus Löning
Antwort 07.12.2007 von Markus Löning FDP

(...) Auf der zurzeit noch gültigen Gesetzesgrundlage ist ein Wechsel des Schornsteinfegers leider nicht möglich. Ihnen bleibt einzig sich bei der zuständigen Aufsichtsbehörde über den Schornsteinfeger zu beschweren, sollte dieser Anlass dazu geben. Ansprechpartner für Sie ist in der Regel die Bauaufsicht des jeweiligen Bezirks. (...)

Portrait von Josef Göppel
Antwort 04.12.2007 von Josef Göppel CSU

(...) Wer die Hilfe der Gesellschaft erhält, muss auch in Zukunft eine Gegenleistung bringen. Mancher Arbeitslose braucht eben einen Anstoß, um sich eine sinnvolle Beschäftigung zu suchen. Es gibt vieles, was in der Sozialpolitik besser gemacht werden könnte. (...)

Portrait von Peter Danckert
Antwort 03.12.2007 von Peter Danckert SPD

Sehr geehrter Herr Rothermund,

vielen Dank für Ihre E-Mail vom 30.11.2007, mit der Sie mich über eine Entscheidung des Bauamtes Königs Wusterhausen informieren, die aus Ihrer Sicht nicht dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz entspricht.