Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Schostok
Antwort 28.12.2007 von Stefan Schostok SPD

(...) Die Chancen gemeinsamen Lernens in einer demokratischen, an Leistung und sozialem Miteinander orientierten Schule müssen erweitert werden. Wir müssen alle Schulen zu Ganztagsschulen umbauen und die individuelle Förderung und Integration aller Kinder einleiten. (...)

Portrait von Markus Ferber
Antwort 17.12.2007 von Markus Ferber CSU

(...) Die Verbesserungsvorschläge des EU-Rechnungshofes sind daher sicher angebracht und hilfreich. Das mit einer Verbesserung des Systems auf EU-weiter Ebene noch effektiver schlimmen Tierkrankheiten wie BSE bzw. vCJK vorgebeugt werden kann, ist sicher richtig und daher umso mehr erstrebenswert. (...)

Portrait von Stefan Schostok
Antwort 18.12.2007 von Stefan Schostok SPD

(...) Das dreigliedrige Schulsystem ist nicht gerecht. (...) Durch ganztägige Beschuganztägige Beschulungeiner Gemeinsamen Schule wollen wir die individuelle Förderung stärken. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 19.12.2007 von Andreas Schmidt CDU

(...) Es kommt vielmehr darauf an, sie an die heutigen Gegebenheiten anzupassen. Dies´ gilt selbstverständlich für alle Bereiche – so war etwa die jetzige Reform der Abgeordnetenentschädigung auch der Einstieg in eine Neuregelung der Altersversorgung für Abgeordnete. (...)

Portrait von Ernst-August Hoppenbrock
Antwort 15.12.2007 von Ernst-August Hoppenbrock CDU

(...) warum habe ich auf den Landkreis verwiesen? Nun, das kann ich Ihnen einfach beantworten: Wenn Sie die Entwicklungen in meinem Wahlkreis verfolgen, werden Sie mitbekommen haben, dass ich mich als wirtschaftspolitischer Sprecher meiner Fraktion im Landtag und im Arbeitskreis für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr für meinen Wahlkreis einsetze. Dabei sind die finanziellen Landesmittel begrenzt, auch wenn für den kommenden Haushalt 2008 noch einmal einige Millionen Euro mehr als 2007 für Erhalt und Sanierung von Landesstraßen und Radwegen eingeplant worden sind. (...)

Portrait von Thilo Kleibauer
Antwort 14.12.2007 von Thilo Kleibauer CDU

(...) Zum Bredenbekkamp : Hier besteht für eine Fläche Baurecht nach dem geltenden Baustufenplan. Das heißt, dass ohne die Einschaltung politischer Gremien Baugenehmigungen erteilt werden, wenn der Eigentümer diese entsprechend der Planausweisung beantragt. (...)