Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Trotz des großen Engagements vieler Bürger wurde unsere Bücherhalle leider geschlossen. Umso mehr freut es mich, dass der Erhalt von Bücherhallen in den Stadtteilen Bestandteil des Regierungsprogramms der SPD ist und unser Spitzenkandidat Michael Naumann dies besonderes unterstützt. Ich werde mich auch nach der Wahl besonders in diesem Bereich engagieren und hoffe, dies dann als Abgeordnete im Kulturausschuss der Bürgerschaft mit einer rot-grünen Mehrheit umsetzen zu können. (...)
(...) Wir führen derzeit hierzu intensive Gespräche mit unserem Koalitionspartner. Ziel ist, zu einer Lösung im Zuge einer großen Reform des Niedriglohnsektors zu kommen. In diesen Verhandlungen spielt unter anderem auch das Thema Mindestlohn eine wichtige Rolle. (...)
(...) In der Tat handelt es sich bei diesem Bereich der Biotechnologie um ein besonders schwieriges und heikles Thema. Vermutlich ist kaum ein anderes Forschungsgebiet mit gleichermaßen großen Hoffnungen und Ängsten verbunden.. (...)
(...) Obwohl ich für Ihre Verbitterung Verständnis habe, weise ich darauf hin, dass Ihr Vorwurf unzutreffend ist, "dass unsere Regierung es kontraproduktiv findet, Warnungen die das Volk schützen, rauszugeben". Die Bundesregierung warnt permanent vor den Folgen des Cannabiskonsums. Ich selbst weise bereits seit einiger Zeit auf meiner Homepage und in zahlreichen Antworten auf Bürgeranfragen zusätzlich auf mögliche Verunreinigungen von Cannabis und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit hin. (...)
(...) 10.000 sog. Ein-Euro-Jobber. Dabei handelt es sich nicht um Beschäftigungsverhältnisse, sondern Arbeitsgelegenheiten nach dem SGB II, für die neben dem Arbeitslosengeld II eine Mehraufwandsentschädigung (in der Regel in der Höhe von einem Euro pro Stunde) gezahlt wird. (...)
(...) Ihre Frage kann ich wie folgt beantworten: Ich halte das finnische Schulwesen keineswegs für vorbildlich. Die guten PISA-Ergebnisse, die Finnland erzielt hat, beruhen in erster Linie darauf, daß es dort eine sehr homogene Bevölkerung gibt. (...)
