Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Arnd B. • 28.12.2006
Antwort von Rolf Hempelmann SPD • 17.07.2007 (...) Neben der Zeche Zollverein werden weitere Gewerbeparks, wie die in unserem Wahlkreis ansässigen Anlagen Carnaper Hof, Fritz und Horster Straße, gefördert. Während bei den Gewerbeparks Horster Straße und Fritz keine öffentliche Förderung stattfindet, finanziert die Stadt Essen als Eigentümer des „Hof Carnap“ den Endausbau und die abschließende Baureifmachung mit ca. (...)
Frage von Volker W. • 28.12.2006
Antwort von Angelika Krüger-Leißner SPD • 23.03.2007 (...) Kompromisse einzugehen, bedeutet aber nicht, dass ich meine Entscheidungen blind fälle. Ich informiere mich selbst über die Sachlage, wobei ich mich natürlich auf die Fachpolitiker meiner Fraktion stütze, denn ich kann mich nicht zu 100% in alle Themen einarbeiten. (...)
Frage von wolfgang w. • 28.12.2006
Antwort von Uwe Barth FDP • 02.02.2007 Den ehemaligen Häftlingen des SED-Regimes ist Unrecht und Leid widerfahren. Ein Leid, dass man sicherlich in Geld nicht aufwiegen kann. (...)
Frage von wolfgang w. • 28.12.2006
Antwort von Volker Blumentritt SPD • 15.03.2007 (...) Von Seiten der Opferverbände wurde in der Vergangenheit immer wieder gefordert, dass niemand auf Grund erlittener Haft und nachfolgender beruflicher Schikanen in der DDR im Alter Armut leiden dürfe. Diese Forderung versucht die vorgeschlagene Regelung zu befriedigen. (...)
Frage von Bernd M. • 28.12.2006
Antwort von Volker Kröning SPD • 02.02.2007 (...) Ich bin im Gegenteil der Meinung, dass es sehr wichtig ist, zu wissen, wer welche Partei bedenkt. Auf diese Weise können echte Bestechungsversuche am ehesten aufgedeckt und öffentlich gemacht werden. Gleichzeitig können so auch alle Interessierten erfahren, für welche Politik welches Unternehmen oder welche Privatperson steht. (...)
Frage von Thomas B. • 28.12.2006
Antwort von Eduard Oswald CSU • 11.01.2007 (...) Nach meiner Auffassung steht die Große Koalition daher mit der Konsolidierung nicht etwa kurz vor dem Ziel, sondern eher am Anfang. Zwar ist die Schuldenspirale gestoppt, doch heißt dies im Moment nur, dass der Schuldenberg langsamer wächst. (...)