(...) Antwort: Die Unionsfraktion im Deutschen Bundestag möchte die Nichtraucher besser als bisher schützen. Es soll zukünftig in öffentlichen Gebäuden, in Theatern und Kinos, sowie in öffentlichen Verkehrsmitteln, Speisegaststätten und Discos ein generelles Rauchverbot gelten. (...)
(...) zu 10) Die Messmethoden, auch für Feinstaub, haben sich in den letzten Jahrzehnten erheblich verbessert. Es sollte ein praktikabler Grenzwert gefunden werden, der dann eingehalten werden muss (...)
(...) Es ist wichtig, festzuhalten, dass es sich um die erste Reform seit vielen Jahren handelt, die keine wesentlichen Leistungskürzungen und keine generellen Kostenerhöhungen für die Versicherten vorsieht. (...)
(...) herzlichen Dank für Ihre Frage, die ich gerne beantworte. Bereits Anfang der 70er Jahre haben die Vereinten Nationen zum Kampf gegen die weltweite Armut das so genannte 0,7-Prozent-Ziel formuliert. Viele Staaten, Parteien und Nichtregierungsorganisationen haben dieses Ziel in der Folge auf der rhetorischen Ebene übernommen. (...)
Sehr geehrter Herr Heinze,
vielen Dank für Ihre Frage zur Problematik der Vorratsdatenspeicherung.
Sehr geehrter Herr Heintze,
vielen Dank für Ihre Anfrage.
