Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zunächst ist es so, dass durch die sogenannte Vorratsdatenspeicherung eine EU-Richtlinie in nationales Recht umgesetzt wird. (...)

(...) Meines Wissens sind alle unmittelbaren Krankheits- und Unfallfolgen einer Sucht im Versicherungsschutz einer privaten Krankenversicherung eingeschlossen. Hingegen besteht für Entziehungsmaßnahmen einschl. -kuren keine Leistungspflicht, aber eine PKV kann sich unter bestimmten Voraussetzungen, die mir nicht im Einzelnen bekannt sind, auf freiwilliger Basis an den Kosten von Entziehungsmaßnahmen beteiligen. (...)

(...) Rentner, die eine deutsche Rente beziehen und im Ausland leben, sind in aller Regel nicht versicherungspflichtig in der deutschen Kranken- und Pflegeversicherung. Die Entscheidung, ob Versicherungspflicht in der deutschen Kranken- und Pflegeversicherung besteht, wird von der zuständigen deutschen Kranken-/Pflegekasse getroffen. (...)

(...) Zunehmend sind unsere Jugendlichen auch zu wenig lernbereit oder lernorientiert. Statt leere Versprechungen zu machen, sollten die Politiker vielmehr unmissverständlich deutlich machen, dass das Erlangen eines Ausbildungsplatzes harte Vorarbeit des Jugendlichen verlangt und dass ein Ausbildungsplatz nicht als "gebratene Taube" zugeflogen kommt. Politik und Gesellschaft müssen von den Jugendlichen endlich mit deutlichen Worten Bildungs- und Ausbildungsbereitschaft einfordern und klipp und klar sagen, dass an erster Stelle die Erlangung hinreichender Kenntnisse der deutschen Sprache steht. (...)

(...) Was die von Ihnen geteilten Inhalte und Thesen anbelangt, haben wir hierzu eine Vielzahl an Fragen auf diesem Forum ausführlich beantwortet. Die multikulturelle Gesellschaft ist kein Hirngespinst und kein Schlagwort der Grünen, sondern eine Realität, die wir nicht negieren, aber demokratisch gestalten können. Solche Fakten wie Deutschland als Einwanderungsland und die Notwendigkeit von demokratischer Gestaltung der kulturellen und religiösen Vielfalt in Deutschland immer wieder in Frage zu stellen, sind Abwehrkämpfe von vorgestrigen und in die Defensive geratenen Ideologien. (...)

(...) beim Hessischen Kultusministerium können Sie die Lehrpläne der Realschulen für das Fach Geschichte einsehen: http://www.kultusministerium.hessen.de/irj/HKM_Internet?uid=ab43019a-8cc6-1811-f3ef-ef91921321b2 Sie werden auf Seite 6 feststellen, dass zahlreiche, sehr unterschiedliche Themen in den Jahrgangsstufen 5-10 im Geschichtsunterricht zu behandeln sind. Sollte Ihre Schule sich nicht an den Plan halten, sollten Sie sich bei der Schulleitung beschweren. (...)