Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich finde es wichtig, dass es Altersfreigaben gibt und dass sich die Computerspieler auch an diese Altersfreigaben halten. Das ist leider nicht immer der Fall. (...)

(...) Mit der Verlängerung des VGS tragen wir der Tatsache Rechnung, dass dieses arbeits-marktpolitische Instrument in den vergangenen Jahren immer besser angenommen wurde. So sind im Jahr 2006 über 63.000 Vermittlungsgutscheine eingelöst worden. Damit leistet die private Arbeitsvermittlung einen wichtigen Beitrag zur Arbeitsmarktin-tegration und damit auch zur überaus positiven arbeitsmarktpolitischen Bilanz der Großen Koalition. (...)

(...) Sozial bedeutet die Hinwendung des Menschen zu Menschen. Für unsere liberale Sozialpolitik bedeutet das, dafür zu sorgen, dass den wirklich Bedürftigen geholfen wird, aber nicht den Faulen. Gleichzeitig wollen wir Liberale mit unseren liberalen Konzepten sicherstellen, dass die Leistungsgerechtigkeit in unserem Land gewahrt und ausgebaut wird. (...)

(...) Es hat sogar strafrechtliche Verurteilungen gegeben. Erkenntnisse dazu, ob auch die Daten auf der Liechtenstein-CD, die der BND beschafft haben soll, für Erpressungsversuche genutzt wurden oder werden sollten, habe ich nicht. (...)

(...) bundesweit gibt es nach unserer Schätzung ca. 30 türkisch stämmige Abgeordnete, die von der Kommunalebene bis zum Bundestag für die Grünen in Parlamenten sitzen.Im Europaparlament sitzt unser prominentester Abgeordneter Cem Özdemir. In Hamburg haben wir eine Abgeordnete in der Bürgerschaft (Frau Nebahat Güclü) und eine in der Bezirksversammlung in Altona (Frau Filiz Demirel); nach der Wahl werden es voraussichtlich drei sein. (...)

(...) Jeder Ausländer, der finanziell selber für sich sorgen kann, ist willkommen, sei es als Unternehmer, als Arbeitnehmer, als Student oder als Tourist – wenn er sich an die Gesetze und die üblichen Regeln unseres Zusammenlebens hält. Toleranz, Respekt und Interesse diesen willkommenen Ausländern gegenüber werden am besten gefördert, wenn der Staat die Unwillkommenen aus Hamburg fernhält. (...)