Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Nockemann
Antwort 21.02.2008 von Dirk Nockemann AfD

(...) Nach meiner Auffassung resultieren viele wesentliche Probleme unserer Zeit aus einem Verlust unserer christlichen Grundüberzeugung! Unsere Gesellschaft ist zu einem großen Teil moralisch verwahrlost.Dies trifft auf Teile unserer Jugend ebenso zu wie auf Wirtschaftsmanager, die der Gewinnmaximierung den höchsten Stellenwert einräumen. (...)

Portrait von Karin Rogalski-Beeck
Antwort 27.02.2008 von Karin Rogalski-Beeck SPD

(...) Was Herr Naumann gemeint hat weiß ich nicht. Ich allerdings war schon immer gegen den Verkauf der Dienstwohnungen der Justizbehörde, außer an die Bewohner selbst, wenn gewünscht. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 05.03.2008 von Ulrich Kelber SPD

(...) Wenn die Mutter Sozialhilfe bekommt, also erwerbsunfähig ist, würde die Tochter erst ab einem Verdienst von 100.000 Euro im Jahr herangezogen, das kann also nicht sein, jedenfalls kenne ich keinen Zeitungsausträger, der eine solche Summe verdient. Bekommt die Mutter Alg II, könnte die Tochter ebenfalls hinzuverdienen, ohne Abzüge bei der Mutter auszulösen, es sei denn, die Tochter hätte ein gut gefülltes Sparbuch und würde mit dem Hinzuverdienst ihren Freibetrag erreichen, was ich mir aber auch nicht vorstellen kann und selbst dann dürfte sie noch in einem gewissen Rahmen hinzuverdienen. Kurz: das kann so, wie von Ihnen kurz skizziert nicht ganz stimmen oder wäre ein klarer Fall für einen Widerspruch. (...)

Antwort 21.02.2008 von Lothar Streitferdt FDP

(...) Veränderungen der Lebensqualität gibt es in allen Stadtteilen immer wieder. Nach zwanzig Jahren der Verbesserung der Lebensqualität ist am Tegelsbart offensichtlich seit zehn Jahren eine erhebliche Verschlechterung zu beobachten. Einzelne Mitbürger nutzen wohl die Freiheit in unserer Gesellschaft dazu, die Lebensqualität ihrer Nachbaren zu verschlechtern. (...)

Portrait von Ole von Beust
Antwort 22.02.2008 von Ole von Beust CDU

(...) Für mich ist das Amt des Ersten Bürgermeisters von Hamburg das schönste und reizvollste, das es in Deutschland zu vergeben gibt. Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern hat der Senat in den vergangenen vier Jahren viel erreicht. (...)

Frage von Lothar G. • 21.02.2008
Frage an Klaus Brandner von Lothar G. bezüglich Recht
Portrait von Klaus Brandner
Antwort 21.02.2008 von Klaus Brandner SPD

Sehr geehrter Herr Gebauer,

in meiner Antwort an Herrn Holdefleiß habe ich zu diesem Sachverhalt

umfassend Stellung genommen. Ich habe dem nichts hinzuzufügen.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Brandner