Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gitta Connemann
Antwort von Gitta Connemann
CDU
• 03.11.2009

(...) Die Gründe für meine Standartantwort habe ich hier ausführlich dargelegt. Diese Antwort wird nicht mittels eines Computerprogramms eingestellt sondern jeweils von Fall zu Fall auf meine Veranlassung durch mein Büro. (...)

Portrait von Andrea Nahles
Antwort von Andrea Nahles
SPD
• 30.10.2009

(...) Aber ich kann Sie beruhigen. Ich habe nicht nur in politischen Institutionen gearbeitet. Ja, ich bin bereits mit 28 in den Bundestag gekommen. (...)

Frage von Markus M. • 26.10.2009
Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 04.11.2009

(...) Die Forderung nach Abschaffung der Wehrpflicht war und ist eine wichtige Forderung der FDP, die wir im Bundestagswahlprogramm verankert und auch in dieser Form in die Koalitionsverhandlungen mit der Union eingebracht haben. Leider können in solchen Verhandlungen selten Maximalforderungen durchgesetzt werden, sofern der Verhandlungspartner nicht zu Entgegenkommen bereit ist. (...)

Frage von Bernd F. • 26.10.2009
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 02.11.2009

(...) Auf jeden Fall bin ich bereit, beratend mitzuwirken. Ich bin ebenfalls bereit, über meine Fraktion eine Spende zu versuchen und ich möchte, dass ein Ergebnis erzielt wird, dass man tatsächlich von einem Nachtflugverbot sprechen kann. Für mich wäre dies die Zeit zwischen 22.00 Uhr und 8.00 Uhr. (...)

Portrait von Guido Westerwelle
Antwort von Guido Westerwelle
FDP
• 27.10.2009

(...) Weil sich Leistung wieder lohnen muss, haben wir die gröbsten Ungerechtigkeiten bei Hartz IV beseitigt und das Schonvermögen verdreifacht. Insbesondere Familien sowie kleine und mittlere Einkommen werden durch die Erhöhung des Kinderfreibetrages und des Kindergeldes sowie durch faire Steuern spürbar entlastet. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort von Dirk Niebel
FDP
• 10.11.2009

(...) Die Bürgerinnen und Bürger sollten das Recht haben, die ihnen nächsten und die für ihre Repräsentation bedeutsamsten Vertreter, Bürgermeister, Landräte und auch den Bundespräsidenten in Direktwahl zu bestimmen. Eine Amtszeit des Bundespräsidenten von sieben statt bisher fünf Jahren ohne Möglichkeit der Wiederwahl würde zugleich das Amt soweit als möglich von parteitaktischen Erwägungen frei halten. (...)

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