Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Derk H. H. • 03.12.2009
Antwort von Sebastian Edathy SPD • 04.12.2009 (...) Mit dieser Aussage - das können Sie nicht von der Hand weisen - spricht lt;stronggt;Herr Sarrazinlt;/stronggt; den „Türken“ aufgrund ihres „Türkischseins“ einen niedrigeren IQ als den Deutschen zu. Denn: Hätten seiner Meinung nach die „Türken“ ebenfalls einen höheren IQ als die deutsche Bevölkerung, würde er ja ihre von ihm herbeiphantasierte „Eroberung“ Deutschlands gutheißen. (...)
Frage von Jürgen H. • 03.12.2009
Antwort von Wolfgang Zöller CSU • 04.12.2009 (...) ich kann Ihnen nur die Auskunft geben, dass ich keinen Luxusfüller habe. Wer die Personen sind, kann ich leider nicht feststellen. (...)
Frage von Thomas S. • 03.12.2009
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 04.12.2009 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern gesondert beantworte. Bitte erläutern Sie mir aber zunächst, was Sie unter "Herdprämie" verstehen. Eine Abstimmung hierüber gab es diese Woche nicht. (...)
Frage von Jay S. • 03.12.2009
Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 04.12.2009 (...) Die S-Bahn ist bereits jetzt an ihren Kapazitätsgrenzen angelangt. Die Pendlerinnen und Pendler aus dem Großraum München leiden täglich darunter. (...)
Frage von Reimann A. • 02.12.2009
Antwort von Johannes Selle CDU • 28.01.2011 (...) Für diese Konkretisierung finden gegenwärtig im Rahmen der Dorferneuerung Einwohnerversammlungen, Workshops und Beratungen für die Entwicklungsplanung im Ortsteil Oberroßla statt. Dort können sie sich auch selbst einbringen, um auf die zukünftige Gestaltung des Platzes des Friedens mit Einfluss zu nehmen. (...)
Frage von Rainer W. • 02.12.2009
Antwort von Angelika Niebler CSU • 29.04.2010 (...) Für europaweite Volksentscheide sehe ich derzeit realistisch keine Möglichkeit, diese einzuführen. Ich denke, es wäre schon ein großes Fortschritt, wenn wir auf Bundesebene erreichen könnten, dass es zu mehr direktdemokratischen Strukturen kommt. (...)