Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Siegmund Ehrmann
Antwort 25.08.2010 von Siegmund Ehrmann SPD

(...) In der gesetzlichen Krankenversicherung haben Rentnerinnen und Rentner grundsätzlich solche Beiträge zu zahlen, die ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit entsprechen. So sind neben den Beiträgen aus den Renten der gesetzlichen Rentenversicherung u. (...)

Portrait von Peter Hintze
Antwort 24.08.2010 von Peter Hintze CDU

(...) auch bei der Rente mit 67 wird künftig - wie bislang - bereits mit 65 Jahren abschlagsfrei in Rente gehen, wer mindestens 45 Pflichtbeitragsjahre in der gesetzlichen Rentenversicherung vorweisen kann. Zu den Pflichtbeiträgen zählen Zeiten mit abhängiger Beschäftigung, selbständiger Tätigkeit, Pflege von Angehörigen und Zeiten der Kindererziehung. (...)

Portrait von Yvonne Ploetz
Antwort 24.08.2010 von Yvonne Ploetz Die Linke

(...) Altersarmut ist bereits jetzt schon in der Bundesrepublik Deutschland ein großes Problem. Eine Abschaffung der Rentengarantie würde dieses weiter verschärfen. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort 21.09.2010 von Hans-Peter Uhl CSU

(...) Das Einkommensteuergesetz folgt der Logik, dass jeder nach seiner wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit besteuert wird. Besserverdienende tragen entsprechend mehr zur Finanzierung der öffentlichen Haushalte bei als Geringverdiener. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 14.10.2010 von Ilse Aigner CSU

(...) Sightwalk berichtet wurde, könnte daran liegen, dass diese anderen Dienste anders als Google Street View nur regional beschränkt tätig sind. Eine Verzerrung des Marktes durch die Berichterstattung über Google Street View ist allerdings nicht zu befürchten. Regelungen, die für den Umgang mit Straßenansichten zu entwickeln sind, werden für alle Anbieter vergleichbarer Dienste und nicht nur für Google gelten. (...)

Portrait von Ekin Deligöz
Antwort 02.09.2010 von Ekin Deligöz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) zum Thema ‚Bildungschipkarte‘ sind in den letzten Wochen vielfältige Argumente in öffentlichen Debatten ausgetauscht worden. So auch in der von Ihnen erwähnten Rundfunksendung. (...)