Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau Diephaus,

(...) zur Zeit plant offiziell niemand den Neubau von Atomkraftwerken wieder zu ermöglichen. Allgemein hat sich der Begriff Brückentechnologie durchgesetzt, der beschreiben soll, dass eine Änderung des Atomgesetzes eine Verlängerung der Laufzeiten bestehender Atomkraftwerke beinhalten soll und der Neubau weiterhin ausgeschlossen bleibt. (...)

(...) Im Koalitionsvertrag ist fest vereinbart, dass wir gleichheitswidrige Benachteiligungen im Steuerrecht abbauen und insbesondere die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur Gleichstellung von Lebenspartnern mit Ehegatten umsetzen werden. Dazu werden wir die familien- und ehebezogenen Regelungen über Besoldung, Versorgung und Beihilfe auf Lebenspartnerschaften übertragen. (...)

(...) nicht nur als Opposition ist es möglich, Visionen zu entwickeln. Die SPD befindet sich in einer Umbruchphase und führt intensive innerparteiliche Diskussionen. Natürlich werden dabei Ideen und Konzepte ausgetauscht und noch nicht alles ist ausgereift. (...)

Sehr geehrter Herr Glaser,

(...) Ich kann Ihnen allenfalls einen Rat geben, indem ich Ihnen eine Frage stelle. Wenn Sie den neuen AGB partout nicht zustimmen wollen, die Bank aber darauf besteht, dass Sie diese akzeptieren sollen, wieso wollen Sie dann unbedingt mit dieser Bank weiter Geschäfte machen? Es gibt andere Banken, es gibt Sparkassen, Genossenschaftsbanken. (...)