Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Lutze
Antwort 04.01.2011 von Thomas Lutze SPD

(...) Letztendlich will Rösler eine ganz primitive Allgemeinversorgung und einen ausgeweiteten privaten Sektor. Und da er seine Kopfpauschale (noch) nicht durchsetzen konnten, drangsaliert er die Versicherten mit immer höheren Zusatzzahlungen und Extrabeiträgen. Auch hier werden dann einseitig nur die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zur Kasse gebeten. (...)

Frage von Wolfgang L. • 23.09.2010
Frage an Markus Ferber von Wolfgang L. bezüglich Frauen
Portrait von Markus Ferber
Antwort 24.09.2010 von Markus Ferber CSU

(...) Ich bin der Ansicht, dass wir klare und transparente, vor allem aber einheitliche Spielregeln und Definitionen brauchen, um die Anleger bestmöglich zu schützen und gleichzeitig ausreichend Wettbewerb zu ermöglichen. Genau das werden wir in unserem Initiativbericht und bei der Überarbeitung der MiFID fordern. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 29.10.2010 von Julia Klöckner CDU

(...) Sie übernehmen dabei aber trotzdem die Klassenleitung, führen Elterngespräche, leiten Elternabende, geben versetzungsrelevante Noten und schreiben die Zeugnisse. Sprich: Sie tragen die Verantwortung einer regulären Lehrkraft, sind aber weit von ihrem Gehalt entfernt. (...)

Profilbild von Klaus Ernst
Antwort 04.07.2011 von Klaus Ernst BSW

(...) Ebenso sind in meinen Augen dafür die Auskunftspflichten der Ministerien und Bundesregierung beispielsweise gegenüber dem Parlament und den Abgeordneten extrem wichtig. Wir sind als LINKE entsprechend für eine Stärkung der parlamentarischen Kontroll- und Fragerechte, um beispielsweise Verwicklungen mit Lobbyisten, Politik in den Ministerien, Zahlen aus den Ministerien etc. zu erfahren. (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort 24.09.2010 von Frank Schira CDU

(...) Das bedeutet: Außer an den Fraktionsvorsitzenden werden keine "Funktionszulagen" an Fraktionsmitglieder von der Fraktion oder der Bürgerschaft gezahlt. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort 12.10.2010 von Peter Ramsauer CSU

(...) Der Schienengüterverkehr wird gegenüber Hochgeschwindigkeitsstrecken (HGV) des Personenfernverkehrs nicht vernachlässigt. Es besteht das Erfordernis, wachsende Verkehrsbedürfnisse in einer zunehmend international ausgerichteten Welt effizient und intelligent zu organisieren. (...)