Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Mertin
Antwort 22.02.2011 von Herbert Mertin FDP

(...) Vor dem Hintergrund der geschilderten Aktivitäten auf lokaler Ebene kann und darf meines Erachtens der Ankauf nicht an der ADD scheitern, zumal die geplanten Zuschüsse im Jahr 2010 durch die Landkreise Bernkastel-Wittlich (100 000 Euro) und Trier-Saarburg (75 000 Euro) eine verhältnismäßig kleine Zahl im Rahmen ihres kompletten Haushaltes darstellt. (...)

Portrait von Alexander Licht
Antwort 22.02.2011 von Alexander Licht CDU

(...) Aus Ihrem Schreiben gehen ja eine ganze Reihe von positiven Ansätzen zur Reaktivierung der Hunsrückbahn hervor. Neben diesen Gründen habe ich vor allem in der Vergangenheit immer darauf hingewiesen, dass allein aus planungsrechtlichen Aspekten die Strecke keine komplette Stilllegung erfahren darf, denn jeder Neubeginn würde zusätzliche enorme Kosten verursachen und eine Reaktivierung auf einen St. (...)

Antwort 18.03.2011 von Dieter Kmietczyk BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat der Schutz der Bevölkerung vor Lärm eine hohe Priorität. Dazu können Ortsumgehungen beitragen.

Portrait von Reinhold Pix
Antwort 23.02.2011 von Reinhold Pix BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Persönlich befürworte ich das bedingungslose Grundeinkommen. Ehrenamtliches Engagement, Familienarbeit, flexible und unterbezahlte Arbeit würden damit gewürdigt und in einem Mindestmaße bezahlt. (...)

Portrait von Benjamin Strasser
Antwort 25.02.2011 von Benjamin Strasser FDP

(...) Aus meiner Sicht muss das komplette System auf den Prüfstand. Eine einheitliche Umsatzsteuer hätte den Vorteil, dass sie keine willkürlichen Ausnahmen vornimmt und deshalb einfach, transparent und gerecht ist. Der einheitliche Satz würde zwischen den aktuellen 7% und 19% liegen. (...)