Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Bonde
Antwort 02.03.2011 von Alexander Bonde BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Deutsche Flugsicherung GmbH hat bestätigt, dass im Rahmen der Luftraumüberwachung keine auffälligen Flugbewegungen beobachtet wurden, die etwas mit dem Sachverhalt zu tun haben könnten. Darüber hinaus hat der Deutsche Wetterdienst mitgeteilt, dass in den Beobachtungsdaten keine Besonderheiten auffindbar sind, die auf abweichende Formen von Kondensstreifen hindeuten könnten. (...)

Portrait von Jens Bullerjahn
Antwort 03.03.2011 von Jens Bullerjahn SPD

(...) Schulschließungen werden nicht vom Land verordnet, sondern vom Schulträger (Gemeinde oder Landkreis) beschlossen. Bei dem Schulsanierungsprogramm ist es uns wichtig, dass natürlich die sanierten Schulstandorte langfristig Bestand haben. (...)

Portrait von Josef Dötsch
Antwort 23.03.2011 von Josef Dötsch CDU

(...) Eine weitere Gliederungsstufe stellen die Kommunen dar. Hierdurch sollen möglichst viele Aufgaben bedarfsgerecht für jede Verwaltungseinheit so bürgernah wie möglich entschieden und durchgeführt werden. (...)

Portrait von Thomas Bareiß
Antwort 01.07.2011 von Thomas Bareiß CDU

(...) Zu diesem Zweck ist zusätzlich zum Erwerb einer Fahrerlaubnis ein geeigneter Qualifikationsnachweis zu erbringen. Um auch die Qualifikation von Berufskraftfahrern, die ihren Beruf bereits ausüben, auf dem neuesten Stand zu halten, wird für diese Fahre-rinnen und Fahrer in der EU eine regelmäßige Auffrischung der für die Ausübung des Berufs wesentlichen Kenntnisse vorgeschrieben. Ein Abweichen von diesen EG-rechtlich vorgegebenen verbindlichen Regelungen ist nicht möglich. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort 28.02.2011 von Christian Lindner FDP

Sehr geehrter Herr Müller,

zu sämtlichen von Ihnen angesprochenen Themen hat Herr Lindner mehrfach Stellung bezogen, auch auf abgeordnetenwatch.de. Blättern Sie ein wenig, dann werden Sie fündig.