Antwort 10.01.2011 von Dietrich Monstadt CDU
Sehr geehrte Frau W., sehr geehrter Herr Stegmaier,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 01.06.2011 von Stephan Stracke CSU
(...) Die von Ihnen abgeleitete Unterscheidung der Anwendung auf "verkammerte" und "nicht verkammerte" Berufe ergibt sich aus meiner Sicht nicht und ist auch politisch nicht beabsichtigt. (...)
Antwort 15.08.2012 von Hilde Mattheis SPD
(...) Mit dem AMNOG wurde geregelt, dass die Krankenkassen gegenüber den Leistungserbringern dem Kartellrecht unterworfen sind. (...) Die vorgestellten Änderungen des Kartellrechts habe ich explizit abgelehnt. (...)
Antwort 13.12.2010 von Steffen-Claudio Lemme SPD
Sehr geehrter Herr Stegmaier,
vielen Dank für Ihre Frage vom 6. Dezember 2010.
Antwort 09.12.2010 von Edgar Franke SPD
(...) Sie hat Ihnen bereits am 7. Dezember 2010 ausführlich geantwortet und geht nun auf Ihre weiterführenden Fragen vom 8. Dezember 2010 ein. (...)
Antwort 07.12.2010 von Bärbel Bas SPD
(...) Die Änderung des Rechtswegs wurde im Übrigen bei einer Anhörung im Gesundheitsausschuss sowohl von den Leistungsträgern, also den Kassen, wie auch von den Leistungserbringern deutlich abgelehnt. Die Stellungnahme des Zentralverbands des deutschen Handwerks etwa war unmissverständlich. Leider hat sich die Koalition auch wider besseren Wissenen nicht von ihren Plänen abbringen lassen. (...)