Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Sehr geehrter Herr Eckenfels,

(...) Die ÖDP vertritt von Anfang an, dass außerhäusliche Erwerbsarbeit und Familienarbeit wie Kindererziehung für die Gesellschaft gleich gewichtet werden müssen. Wir fordern daher, dass Eltern, die ihre Kinder selbst erziehen möchten und es auch tun, für das erste Kind rund 1250.- € und für das zweite und dritte Kinde jeweils rund 625.- € erhalten. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Ich finde die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens interessant, weil sie die grundsätzliche Frage aufwirft, wie und unter welchen gesellschaftlichen Voraussetzungen es gelingen kann, soziale Sicherheit für jeden Menschen zu erreichen. Die provokante Vorstellung eines bedingungslos zur Verfügung stehenden Einkommens weckt bei vielen Menschen Interesse und leistet einen wichtigen Beitrag zur Debatte über soziale Gerechtigkeit und einen solidarischen Sozialstaat. (...)

(...) Es kann aber nicht über ein auf Baden-Württemberg begrenztes Konzept umgesetzt werden. Im Güterverkehr ist Deutschland häufig nur ein Transit-Land so daß der Güterverkehr innerhalb der europäischen Staatengemeinschaft verbessert werden müsste. Daher bedarf es meines Erachtens hierzu einer europäischen Lösung. (...)

(...) S21 führt dazu, dass der Stuttgarter Hauptbahnhof zu einem Nadelöhr wird (Zufahrten, Filderraum) - dies wird sich auch durch S21 PLUS nicht wesentlich verbessern. Die Bahn wird darauf reagieren, indem sie Züge von München Richtung Norden vermehrt über Nürnberg statt über Stuttgart fahren lässt. (...)

(...) Aus diesem Grund sind Infrastrukturprojekte wie u.a. S21 notwendig, denn verbesserte Transport/Elektrizitäts-/Wasserversorgung kommen letzlich der Gesamtwirtschaft zugute. Massengüter- und -peronentransportsysteme auf Schienen oder Magnetschwebebasis erweisen sich hierfür als effizienter, wie etwa der Transrapid oder das seit etwa 20 Jahren entwickelte unterirdische CargoCap-System. (...)