Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
(...) Wer aber wie Sarrazin in der Öffentlichkeit steht und seine Popularität über Ämter durch die SPD erhalten hat, sollte sich schon und gerade in der Öffentlichkeit an die Grundüberzeugungen der SPD halten. Jemand wie Sarrazin wartet doch nur darauf, aus der Partei ausgeschlossen zu werden, um dann sich selbst als "Opfer" darzustellen. Natürlich wieder mit viel Medienrummel! (...)
(...) Ihr Vorschlag steht im Widerspruch zum Geist und zum Wortlaut des Grundgesetzes. Offenbar wollen Sie ein Grundrecht unserer Verfassung "verkaufen". Ihr Vorschlag ist abwegig. (...)
Sehr geehrter Herr Salata,
mein Mandat läuft per 30.04.11 aus. Deshalb fühle ich mich zur Antwort nicht berufen. Bitte haben Sie Verständnis.
Gruß
Eugen Schlachter
(...) über die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften für die Nutztierhaltung wachen die Behörden der Länder und Kommunen. Soweit es aus niedersächsischer Sicht im Bereich der Gesetzgebung Änderungsbedarf gibt, hat dazu unser Landwirtschaftsminister Gert Lindemann eine Vielzahl von Vorschlägen zur Weiterentwicklung des Tierschutzes gemacht. (...)
(...) Bei der Ausübung des Selbstverteidigungsrechts darf und muss sich Israel auf Deutschlands Unterstützung verlassen können. Deutschland hat vor dem Hintergrund seiner Geschichte eine besondere Verantwortung gegenüber dem Existenzrecht Israels und der Sicherheit seiner Bürgerinnen und Bürger. Dies bedeutet jedoch nicht, dass Deutschland alle Forderungen der israelischen Regierung erfüllen muss. (...)
Sehr geehrter Herr Doile,
gerne beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:
zu Frage 1: