Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 18.02.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) das pauschale Ja oder NJan zu Ihrer Frage, kann ich Ihnen leider nicht geben, da (wie bereits erwähnt) in Bezug auf die Leinenpflicht viele verschiedene Interessen berücksichtigt werden müssen. Ich weiß, die GAL wird Sie jetzt enttäuschen, aber eine Änderung der Grünanlagenordnung für eine Leinenbefreiung von Hunden ist derzeit nicht auf unserer Agenda. (...)

Portrait von Olaf Scholz
Antwort 18.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Wir haben gesagt, dass wir vor der Wahl nichts versprechen, was wir nach der Wahl nicht umsetzen können. Die Umsetzung unseres Programms wird zwischen 150 bis 200 Millionen Euro kosten, die Umsetzung erfolgt schrittweise. Verteilt auf vier Jahre bedeutet dies, dass pro Jahr 50 Millionen Euro anders ausgegeben werden als geplant. (...)

Antwort 18.02.2011 von Peter Weinand Die Linke

(...) Ich lehne den Ausbau bis zum Lerchenberg ab. Einen Ausbau bis zum Stadion (über Uni und FH) halte ich für sinnvoll ist wohl aber dann nicht realisierbar. (...)

Portrait von Michael Schweiger
Antwort 17.02.2011 von Michael Schweiger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ich kann bestätigen, dass es viele Firmen gibt, die Menschen mit Behinderung gegenüber skeptisch gegenüber stehen. Hier ist noch eine Menge Beratungs- und Aufklärungsarbeit notwendig. Mir ist es vor allem wichtig, dass diese Menschen sowohl in Betrieben als auch in der Politik eine Lobby, also starke Fürsprecher, erhalten. (...)