Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Zugang zur digitalen Welt ist daher meiner Meinung nach unverzichtbar und gehört in jeden Haushalt, auch im Ländlichen Raum. Wir von der SPD sind uns dieser enormen Bedeutung und der damit verbunden Chancen bewusst und haben daher bereits in den letzten Jahren, mit der Breitbandinitiative der Landesregierung, einen wichtigen Schritt in diese Richtung gemacht. Diese werden wir nun fortführen und dafür sorgen, dass ab 2012 in jedem Haushalt ein leistungsfähiger Breitbandanschluss zur Verfügung steht. (...)

(...) Als Wahlkreisabgeordnete habe ich in den letzten Jahren mit einer Reihe von parlamentarischen Anfragen das Ziel verfolgt, die betroffenen Kommunen zu unterstützen. Als Vorbild sehe ich hier das Land Baden-Württemberg, das große Anstrengungen unternommen hat, eine flächendeckende und leistungsfähige Breitbandversorgung zu gewährleisten. In Rheinland-Pfalz scheitert oft genug eine Beantragung der Fördermittel bereits bei der Kommunalaufsicht, wenn die Gemeinde keinen ausgeglichenen Haushalt hat. (...)

(...) Beim Zutritt von Kindern und Jugendlichen zu Gaststätten setzen wir auf die Verantwortung der Eltern. Wir beabsichtigen nicht, den Geltungsbereich des Nichtraucherschutzgesetzes auszuweiten. (...)

Sehr geehrter Herr Neumann,

ich bedanke mich für Ihre Frage vom 06.03.2011 und verweise auf meine

Antwort an Sie vom 18.11.2011.

Ich hoffe, Ihnen mit diesen Angaben gedient zu haben, und verbleibe

(...) Ich habe tatsächlich einen Fehler gemacht. Ich wollte dem Antrag "Keine Privatisierung von Äckern, Seen und Wäldern" am 24. Februr 2011 im Bundestag zustimmen und habe deshalb mit der Stimmkarte "JA" gestimmt. (...)

(...) die Regelung von Standards zur Sicherung der Qualität wissenschaftlicher Arbeit ist zuallererst eine Angelegenheit der Wissenschaft selbst. So hat die Deutsche Forschungsgemeinschaft bereits 1998 "Vorschläge zur Sicherung guter wissenschaftlicher Praxis" verabschiedet. (...)