Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von David McAllister
Antwort 27.05.2011 von David McAllister CDU

(...) Ob das Alte Land als Kulturlandschaft den strengen Richtlinien der UNESCO genügen und sich gegen die niedersächsischen Mitbewerber durchsetzen kann, kann ich nicht bewerten. Gleichwohl freue ich mich über die Initiative, das Alte Land dem MWK zur Begutachtung vorzuschlagen. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 16.06.2011 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) Ich stehe zur Arbeitsmarktpolitik der SPD während der rot-grünen Regierungsjahre und der Großen Koalition. Wir haben damals notwendige und im Ergebnis richtige Entscheidungen getroffen. (...)

Portrait von Ralph Saxe
Antwort 20.05.2011 von Ralph Saxe BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) sie sprechen ein Problem an, welches angesichts des dramatischen demografischen Wandels (Stichwort prognostizierter Fachkräftemangel) eigentlich keines sein dürfte. Die Erfahrung und auch das positive Kommunikationsklima von Älteren sind ein wichtiges Pfund. Es gibt eine Reihe von Unternehmen, die dies längst erkannt haben. (...)

Ole Thorben Buschhüter, Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft
Antwort 25.05.2011 von Ole Thorben Buschhüter SPD

(...) Anträge auf Mittel aus der Tronc-Abgabe sind - anders als Anträge auf Bezirkssondermittel - nach gängiger Praxis über die Regierungsfraktionen zu stellen, Oppositionsfraktionen haben hierauf keinen Einfluss. Deshalb habe ich den Förderverein an die CDU verwiesen, woraufhin er einen entsprechenden Antrag bei meinem Kollegen Herrn Warnholz von der CDU stellte. (...)

Portrait von Karin Roth
Antwort 27.05.2011 von Karin Roth SPD

(...) Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion lehne ich die angestrebte Änderung des Bundesdatenschutzgesetzes ab. Der Entwurf der schwarz-gelben Bundesregierung erlaubt faktisch eine umfangreiche Überwachung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, anstatt sie vor weitreichenden Eingriffen zu schützen. (...)