Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Günther Felbinger
Antwort 27.04.2011 von Günther Felbinger Einzelbewerbung

(...) Ich muss ehrlich sagen, verstehen tut dies ohnehin kein Mensch, dass es in der Bundesrepublik 16 verschiedene <16rong>Bildungssysteme gibt. Da stelle auch ich mir, genauso wie Sie es getan haben, die Frage: Warum wird nach jeder Landtagswahl wieder irgendwo das Rad neu erfunden? (...)

Portrait von Bernhard Kaster
Antwort 06.06.2011 von Bernhard Kaster CDU

(...) Die Umsetzung dieses Ziels in Form des Mediengesetzes und die Verfassungsänderung in Ungarn werden jedoch, auch von der unionsgeführten Bundesregierung, kritisch gesehen. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 09.05.2011 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Bei dem von Ihnen angesprochenen Problem ist vor allem die Initiative Terre des Femmes unterstützenswert, wir sind sehr froh über deren Aktivitäten. (...)

Portrait von Katja Kipping
Antwort 27.04.2011 von Katja Kipping Die Linke

(...) Wir hingegen setzen uns für eine Rückkehr zur aktiven Beschäftigungspolitik ein, die sich einerseits auf Arbeitszeitverkürzung ohne Lohnverzicht und andererseits auf die Schaffung neuer Arbeitsplätze zur Verbesserung der öffentlichen Daseinsvorsorge und im Bereich des sozial-ökologischen Umbaus konzentrieren muss. Gleichzeitig möchte DIE LINKE einen bundesweiten Öffentlichen Beschäftigungssektor (ÖBS), in dem die Arbeit tariflich entlohnt und existenzsichernd, gesellschaftlich sinnvoll, langfristig und voll sozialversicherungspflichtig ausgestaltet ist sowie eine repressions- und sanktionsfreie, armutsfeste, individualisierte Mindestsicherung. (...)

Portrait von Reinhard Loske
Antwort 02.05.2011 von Reinhard Loske BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Die Warnungen vor drohenden Blackouts oder die Drohszenarien von massiven Atomstromimporten aus den Nachbarländern sind jedoch haltlos. Mit diesen Drohkulissen wollen die Atomkraftwerksbetreiber, die sich mit dem Betrieb alter abgeschriebener AKW eine goldene Nase verdient haben, die Öffentlichkeit und die Politik vom Weiterbetrieb der AKW in Deutschland überzeugen. (...)

Antwort 16.05.2011 von Florian Prübusch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Was das Nutzen von sozialen Netzwerken angeht, ist es mir wichtig diese nicht zu verteufeln, sondern dazu aufzurufen wachsam zu sein und jede AGB-Änderung zu verfolgen. Ich weiß das das oft schwierig ist, jedoch ist meine Wahrnehmung, das es bisher immer jemanden gab, der auf diese Änderungen aufmerksam gemacht hat. (...)