(...) Die Möglichkeit der Ablehnung eines Richters im Zivilprozess ist in den §§ 42 ff. der Zivilprozessordnung (ZPO) geregelt. (...)
(...) Ich bin aber immer dafür, dass man solche Fragen direkt mit den Experten klärt. Es gibt eine sehr gut gemachte Internetseite des Niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums zum Thema "Dioxin", auf der Sie auch die Telefonnummer der Hotline des Bundesministeriums finden, wo Sie eine Frage wie diese an die zuständigen Experten von Montag bis Samstag stellen können. (...)
(...) Ich stimme mit Frau Artus darin überein, dass das Hundegesetz in Hamburg weder wissenschaftichen Ansprüchen genügt, noch es dem Tierschutz gerecht wird. Derzeit sitzen fast 60 Hunde im Hamburger Tierheim, die nicht vermittelbar sind, obwohl sie den Wesenstest bestanden haben. (...)
(...) August des vergangenen Jahres zum Grundgesetz bekennen müssen. Anders als bei der Extremismusklausel der Bundesregierung gab es zur Einführung dieser Maßnahme einen konkreten Anlass. Mit der Regelung versucht das Ministerium für Soziales und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern gegen Versuche von NPD-Mitgliedern, frühkindliche Bildungseinrichtungen zu übernehmen (wie z.B. in der Gemeinde Bartow), vorzugehen. (...)
Sehr geehrter Herr Lorch,
wir haben ihre Frage bei der heutigen Vorstandssitzung der CDU-Emsland besprochen. Es gab über die Frage eines Verbundes sehr unterschiedliche Meinungen.
(...) Die bündnisgrüne Fraktion hat sehr wohl auch einen eigenen "Entschließungsantrag zur Beratung der Beschlußempfehlung und des Berichts zum Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der deutschen Beteiligung am ISAF-Einsatz" rechtzeitig zur heutigen Diskussion und Abstimmung im Deutschen Bundestag eingebracht, wie SPD und Linke auch. Sie können den Antrag im Internet und dort auch als Anlage zum Sitzungsprotokoll der Sitzung des Deutschen Bundestages finden. (...)
