Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf O. • 14.04.2010
Antwort von Rainer Stinner FDP • 19.04.2010 (...) Die neue Nuklearstrategie geht in die richtige Richtung. Eine Voraussetzung für die Abschaffung der Atomwaffen ist, dass ihre strategische Bedeutung in den jeweiligen nationalen Verteidigungsdoktrinen verringert wird. Ein Einsatz von Atomwaffen ist ja nur in einer absoluten Extremsituation denkbar, von der wir heute, Gott sein Dank, sehr, sehr weit entfernt sind. (...)
Frage von Ralf O. • 14.04.2010
Antwort von Jan van Aken Die Linke • 04.05.2010 (...) Ich bin davon überzeugt, dass endgültige Sicherheit vor einem Atomkrieg nicht durch die Bedrohung mit Atomwaffen erreicht werden kann, sondern nur durch die Ächtung und vollständige Abschaffung von Atomwaffen. Deshalb trete ich mit meiner Fraktion innerhalb und außerhalb des Bundestages für eine Welt ohne Atomwaffen und für atomare Abrüstung ein. Atombomben bedrohen die Existenz aller Lebewesen auf der Erde. (...)
Frage von Ralf O. • 14.04.2010
Antwort von Peter Beyer CDU • 13.08.2010 (...) Ich halte grundsätzlich jede zahlenmäßige Verringerung nuklearer Waffen für begrüßenswert. Deutschland vertraut nicht auf einen „Atomschirm“, sondern geht konsequent den Weg zur europäischen Einigung weiter. (...)
Frage von Ralf O. • 14.04.2010
Antwort von Wolfgang Gerhardt FDP • 19.04.2010 (...) Ich gehe davon aus, dass kein Land der Welt freiwillig Selbstmord begeht. Nichts anderes wäre der Einsatz von Atomwaffen aber. Deshalb hätte ich in dieser Hinsicht auch keine Angst vor einem etwaigen radikalisierten Russland. (...)
Frage von René F. • 14.04.2010
Antwort von Peter Ramsauer CSU • 11.06.2010 (...) Wahrscheinlich haben Sie den Medien entnommen, dass ich die Beibehaltung der alten Verkehrsschilder angeordnet habe. Bei der Überarbeitung der diesbezüglichen Verordnung ist mein erklärtes Ziel, der Überbeschilderung auf deutschen Straßen entgegen zu wirken. Darüber hinaus betrachte ich es als meine Pflicht, in meinem Zuständigkeitsbereich den Abbau von Bürokratie und Regularien voranzutreiben. (...)
Frage von Thomas G. • 14.04.2010
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 01.05.2010 (...) für ihren Hinweis bin ich Ihnen dankbar. Sie haben natürlich Recht und falls ich mich missverständlich in einem Halbsatz ausgedrückt haben sollte, dann bitte ich mir dies im Eifer der Arbeit zu entschuldigen. Mir ist das Gesetz auch durchaus bekannt. (...)