Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rainer Stinner
Antwort von Rainer Stinner
FDP
• 19.04.2010

(...) Die neue Nuklearstrategie geht in die richtige Richtung. Eine Voraussetzung für die Abschaffung der Atomwaffen ist, dass ihre strategische Bedeutung in den jeweiligen nationalen Verteidigungsdoktrinen verringert wird. Ein Einsatz von Atomwaffen ist ja nur in einer absoluten Extremsituation denkbar, von der wir heute, Gott sein Dank, sehr, sehr weit entfernt sind. (...)

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
Die Linke
• 04.05.2010

(...) Ich bin davon überzeugt, dass endgültige Sicherheit vor einem Atomkrieg nicht durch die Bedrohung mit Atomwaffen erreicht werden kann, sondern nur durch die Ächtung und vollständige Abschaffung von Atomwaffen. Deshalb trete ich mit meiner Fraktion innerhalb und außerhalb des Bundestages für eine Welt ohne Atomwaffen und für atomare Abrüstung ein. Atombomben bedrohen die Existenz aller Lebewesen auf der Erde. (...)

Portrait von Peter Ramsauer
Antwort von Peter Ramsauer
CSU
• 11.06.2010

(...) Wahrscheinlich haben Sie den Medien entnommen, dass ich die Beibehaltung der alten Verkehrsschilder angeordnet habe. Bei der Überarbeitung der diesbezüglichen Verordnung ist mein erklärtes Ziel, der Überbeschilderung auf deutschen Straßen entgegen zu wirken. Darüber hinaus betrachte ich es als meine Pflicht, in meinem Zuständigkeitsbereich den Abbau von Bürokratie und Regularien voranzutreiben. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 01.05.2010

(...) für ihren Hinweis bin ich Ihnen dankbar. Sie haben natürlich Recht und falls ich mich missverständlich in einem Halbsatz ausgedrückt haben sollte, dann bitte ich mir dies im Eifer der Arbeit zu entschuldigen. Mir ist das Gesetz auch durchaus bekannt. (...)

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