Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ina Korter
Antwort 08.02.2011 von Ina Korter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie lange das genau dauert, kann ich leider nicht sagen. Um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen: Ich habe als Grüne Schulpolitikerin das Einholen von polizeilichen Führungszeugnissen z.B. für pädagogische MitarbeiterInnen an Ganztagsschulen schon seit langem gefordert und halte es auch für richtig, um wenigstens ein kleines Instrument zu nutzen, Kinder vor möglichen Missbrauch zu schützen. Der Kinderschutz hat für mich in diesen Fällen Vorrang. (...)

Portrait von Peter Wilhelm Dröscher
Antwort 09.02.2011 von Peter Wilhelm Dröscher SPD

(...) Von einer solchen Einschränkung wären ca. 4 Millionen Menschen in der Bundesrepublik betroffen, auch ich teile die Meinung, dass die regelmäßige Selbstmessung ein wichtiger Bestandteil der Behandlung sein muss. Ich hoffe, dass die Interessen der Patienten Berücksichtigung finden, entscheiden wird aber letzlich der GBA, der mit Vertretern der Äzteschaft, der Krankenhäuser und der gesetzlichen Krankenkassen auf der Bundesebene besetzt ist. (...)

Antwort 02.03.2011 von Georg Leufen-Verkoyen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es ist für uns Grüne selbstverständlich, dass für Sie notwendige Medikamente und Hilfsmittel im Rahmen der Solidargemeinschaften Krankenkassen weiter finanziert werden müssen. (...)

Portrait von Heinz-Hermann Schnabel
Antwort 03.03.2011 von Heinz-Hermann Schnabel CDU

(...) Zuständig ist hier der Bund. Gerne will ich aber Gesundheitspolitiker meine Partei in Berlin für die von Ihnen angesprochene Fragestellung sensiblisieren. (...)

Portrait von Ilse Aigner
Antwort 08.02.2011 von Ilse Aigner CSU

(...) Die Situation der Menschenrechte in Ägypten ist nach wie vor prekär. Unter der Regierung Mubarak ist es in der Vergangenheit immer wieder zu Verstößen gegen die Menschenrechte gekommen. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 10.02.2011 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) vielen Dank für Deine Frage. Die CDU hat sich tatsächlich erfolgreich mit einem Antrag in der Bürgerschaft für eine weitere S-Bahnhaltestelle Ottensen eingesetzt. Die Bahn prüft zurzeit dieses Vorhaben. (...)