Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael P. • 14.04.2010
Antwort von Christoph Drozda FDP • 21.04.2010 (...) Der Teilnehmer erhält als Zuschuss zum Arbeitslosengeld II eine Mehraufwandsentschädigung, zum Beispiel ein Euro in der Stunde. (...) Allerdings sind sie keine reguläre Gegenleistung für den Leistungsbezug, vor allem, da dies eine massive Gefährdung für sozialversicherungspflichtige Jobs beinhalten würde. (...)
Frage von Michael P. • 14.04.2010
Antwort von Werner Peters Pro NRW • 20.04.2010 Sehr geehrter Herr Michael Peters,
Frage von Behning H. • 14.04.2010
Antwort von Maria Flachsbarth CDU • 03.05.2010 (...) Die Entscheidung vom Februar 1977, den Standort Gorleben im Land Niedersachsen im Hinblick auf die Errichtung eines Nationalen Entsorgungszentrums einschließlich Endlager zu untersuchen, ist konsequent auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens getroffen worden, dessen sachliche Kriterien noch immer heutigen Maßstäben genügen. (...)
Frage von Andreas S. • 14.04.2010
Antwort von Bettina Berens Einzelbewerbung • 15.04.2010 (...) Ich werde mein Mögliches tun, diesen Zustand dem Bürger nahezubringen und damit offen dafür zu machen, ihren Abgeordneten gehörig Feuer unterm Hintern zu machen. Stimme abgeben und dann läuft die Chose, war gestern. (...)
Frage von René F. • 14.04.2010
Antwort von Erwin Lotter FDP • 21.04.2010 (...) Durch die Gesundheitsprämie will die FDP Wettbewerb in das Gesundheitswesen bringen. Wie Sie richtig bemerkt haben, ist die Gesundheit jedes Einzelnen gleich viel Wert. (...)
Frage von hans f. • 14.04.2010
Antwort von Norbert Meesters SPD • 16.04.2010 (...) Dem ist in der Sache wohl nichts hinzuzufügen. Im Übrigen stehe ich als Kandidat mit meinen Inhalten und dem Programm meiner Partei als Politiker für die Region zur Wahl an. Ich denke, das sind die entscheidenden Entscheidungskriterien für die Menschen im Wahlbezirk 58. (...)