Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Christoph Drozda
FDP
• 21.04.2010

(...) Der Teilnehmer erhält als Zuschuss zum Arbeitslosengeld II eine Mehraufwandsentschädigung, zum Beispiel ein Euro in der Stunde. (...) Allerdings sind sie keine reguläre Gegenleistung für den Leistungsbezug, vor allem, da dies eine massive Gefährdung für sozialversicherungspflichtige Jobs beinhalten würde. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 03.05.2010

(...) Die Entscheidung vom Februar 1977, den Standort Gorleben im Land Niedersachsen im Hinblick auf die Errichtung eines Nationalen Entsorgungszentrums einschließlich Endlager zu untersuchen, ist konsequent auf der Grundlage eines Auswahlverfahrens getroffen worden, dessen sachliche Kriterien noch immer heutigen Maßstäben genügen. (...)

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