Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Michael F. • 17.04.2010
Antwort von Falk Heinrichs SPD • 17.04.2010 (...) Dieser verfehlten Politik werden wir konsequent ein Ende setzen. Wir stehen für ein gebührenfreies Studium, in dem kein junger Mensch vom Studium abgeschreckt wird. Wir werden jegliche Formen von Studiengebühren zeitnah nach der Wahl abschaffen. (...)
Frage von Gerrit G. • 17.04.2010
Antwort von Bastian Greshake PIRATEN • 17.04.2010 (...) ich bin mir nicht sicher, ob hier nicht ein Missverständnis vorliegt. Denn unserer Ziel ist es, dass die Schulen gerade für jene Schüler, die aufgrund ihrer Leistungen einen besonderen Förderungsbedarf benötigen, mehr finanzielle Mittel bekommen sollen. Dies gilt natürlich auch für Menschen mit einer „besonderen Lebensvergangenheit“. (...)
Frage von Gerrit G. • 17.04.2010
Antwort von Achim Müller PIRATEN • 19.04.2010 (...) strukturschwachen Regionen, welche oft einher gehen mit gestiegenen Hartz IV Ausgaben, lassen sich meines Erachtens nicht mehr mit einfachen Sparmaßnahmen auf kommunaler Ebene ausgleichen. Ich persönlich bin der Meinung, dass sowohl der Kommunale Finanzausgleich als auch der Anteil der Städte und Gemeinden an den Hartz IV Zahlungen von Grund auf neu durchdacht und geregelt werden muss. (...)
Frage von Simon G. • 17.04.2010
Antwort von Judith Beckfeld ÖDP • 20.04.2010 (...) So muss versucht werden durch eine moderne Wohnungsbaupolitik eine räumliche Abgrenzung von Einwandereren zu vermeiden. Zudem muss auch der Wille und die Notwendigkeit zur Integration verstärkt werden; Adresshefte, die in einer fremden Sprache Geschäfte aufführen in denen auch diese Sprache gesprochen wird - also eine Art Gelbe Seiten nur für bestimmte ausländische Herkunft- dienen nicht der Integration, sondern schaffen den Boden für Parallelgesellschaften. (...)
Frage von Sandra Alice E. • 17.04.2010
Antwort von Benedikt Hauser CDU • 07.05.2010 (...) Das erklärte Ziel der CDU ist es, eine möglichst flächendeckende Ganztagsversorgung herzustellen. Dementsprechend ist auch der Ganztagsbetrieb an der 4. Gesamtschule eines der Ziele für die nächste Wahlperiode. (...)
Frage von Karl Ulrich M. • 17.04.2010
Antwort von Klaus-Peter Flosbach CDU • 27.04.2010 (...) Ein Rückzug der Bundeswehr zum jetzigen Zeitpunkt würde lediglich dazu führen, alle Fortschritte, die bisher gemacht worden sind, in Frage zu stellen. Auch die Sicherheit in Deutschland ist direkt vom Erfolg der Afghanistan-Mission abhängig. (...)