Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Marc Dittmer
Antwort 14.02.2011 von Marc Dittmer PIRATEN

(...) Stadtplanung soll bürgernäher und transparenter werden. Es muß bereits in frühen Planungsstadien viele Informations- und Beteiligungsformen Anwendung finden, sowie eine gesunde soziale Mischung im Wohnungsbau geben. (...)

Portrait von Nico Ecke
Antwort 11.02.2011 von Nico Ecke PIRATEN

(...) Dennoch gibt es auch in der Opposition z.B. durch kleine oder große Anfragen an den Senat zu undurchsichtigen Themen die Möglichkeit, zumindest eine Stellungnahme zu erzwingen. Auch dürfte ein ständiges Drängen auf ein transparentes Handeln der Verwaltung eine gewisse Wirkung erzielen. Ich gedenke auf jeden Fall, die Transparenz, die ich von der Bürgerschaft und der Bezirksversammlung erwarte, vorzuleben. (...)

Portrait von Klaus-Peter Flosbach
Antwort 18.02.2011 von Klaus-Peter Flosbach CDU

(...) jedes strafbare Verhalten muss ohne Ansehen der Person auch angemessen bestraft werden. Dieser rechtsstaatliche Grundsatz ist ein gesellschaftlicher Konsens, den es zu bewahren gilt. (...)

Portrait von Ronald Preuß
Antwort 07.02.2011 von Ronald Preuß BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Sie können sicher sein, dass ich in Sachen Tempo 30 am Ball bleibe. Immerhin ist es in der laufenden Legislaturperiode gelungen, den Meckelfelder Weg auf halber Länge mit Tempo 30 für alle Fahrzeuge auszuweisen. (...)

Portrait von Stefanie von Berg
Antwort 07.02.2011 von Stefanie von Berg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zusammenfassend kann ich nur Lutz Haustein zustimmen, der bemerkte, dass die Verhandlungen und die Arbeit des Vermittlungsausschusses an einen "orientalischen Basar" erinnern. Es erscheint so, als ob die SPD, die FDP und die CDU/CSU diesen Ausschuss, der zurzeit eine enorme mediale Präsenz genießt, für parteipolitische Schachzüge nutzen. (...)

Portrait von Robert Bläsing
Antwort 08.02.2011 von Robert Bläsing FDP

(...) Es mag sein, dass die Hamburger FDP diesbezüglich in den vergangenen Jahren einen noch etwas offensiveren Umgang gepflegt hat als andere Parteien. Hinzu kommt, dass die FDP beispielsweise ihre Parteitage nicht als "Feldgottesdienste" zelebriert, sondern dort noch echte Debatten stattfinden. (...)