(...) Rückstellungen, z.B. in Zeiten guter Konjunktur sind demnach nicht erlaubt. Dabei wäre das auch bei einem Umlagesystem geboten, um z.B. während eines Wirtschaftsbooms Kapital zu sammeln, auf dass man in der Krise zurück greifen kann. Denn jede Wirtschaftskrise reduziert die Einnahmen der Krankenkassen, ohne das die Krankheiten verschwinden. (...)
Sehr geehrter Herr Friebe,
vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21. April, die zumindest für mich neu war. Ich habe sie mit der Bitte um Aufklärung an den Abgeordneten Jan van Aken weitergeleitet.
(...) Dennoch bin ich gerne bereit ein letztes Mal, Ihrer Bitte nachzukommen und eine erneute Anfrage an die Staatsregierung zu stellen. Ich werde hier nach den neuesten Erkenntnissen fragen und wie in Zukunft mit dieser Problematik umgegangen werden wird. (...)
Da die Antwort des Kandidaten gegen unseren Codex verstößt hat sich das Kuratorium entschlossen, die Antwort nicht frei zu schalten. Die Antwort wurde der Fragestellerin bzw. dem Fragesteller zugestellt.
(...) ,,Das Programm, das Sie ansprechen trägt den Namen Calypso. Dieses Konzept des sozialen Tourismus soll finanziell benachteiligten EU-Bürgern Reisen innerhalb der EU ermöglichen und gleichzeitig die europäische Tourismuswirtschaft in der Nebensaison ankurbeln. (...)
(...) An einem Punkt wäre ein neues Mandat aber sinnvoll: Die zivilen Komponenten des Einsatzes sollten stärker betont und differenzierter dargestellt werden. Trotz der Gefechte werden zurzeit nur knapp zehn Distrikte im Einsatzgebiet der Deutschen als sehr unsicher eingestuft. (...)