Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 07.03.2018

(...) Das Bundesverwaltungsgericht hat durch sein Urteil den Weg für Fahrverbote von Dieselfahrzeugen freigemacht und Leitlinien gesetzt, inwiefern ein Dieselverbot in bestimmten Bereichen verhältnismäßig sein kann. Es hat ausschließlich Auswirkung auf die Städte, in denen die Luftqualitätsgrenzwerte derzeit nicht eingehalten werden. (...)

Portrait von Robby Schlund
Antwort von Robby Schlund
AfD
• 15.05.2018

(...) Da mir die Problematik dieser Zusammenlegung der Klassen bzw. der daraus resultierende Wegfall der finanziellen Unterstützung bisher nicht bekannt war, möchte ich mich gern in einem persönlichen Gespräch mit Ihnen und der betreffenden Klasse verabreden. Gern würde ich mir persönlich ein Bild der einzelnen Situationen und geschilderten Probleme machen und Sie zeitnah in der SBBS Technik Gera besuchen, um mich gezielt für eine Veränderung an diesem System einzusetzen. (...)

Portrait von Robby Schlund
Antwort von Robby Schlund
AfD
• 15.05.2018

(...) Da mir die Problematik dieser Zusammenlegung der Klassen bzw. der daraus resultierende Wegfall der finanziellen Unterstützung bisher nicht bekannt war, möchte ich mich gern in einem persönlichen Gespräch mit Ihnen und der betreffenden Klasse verabreden. Gern würde ich mir persönlich ein Bild der einzelnen Situationen und geschilderten Probleme machen und Sie zeitnah in der SBBS Technik Gera besuchen, um mich gezielt für eine Veränderung an diesem System einzusetzen. (...)

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