Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 09.02.2011 von Christian Lindner FDP

(...) als FDP haben wir uns bei der Leiharbeit bereits zu Beginn des vergangenen Jahres für den Grundsatz "Equal Pay" ausgesprochen, als das noch niemand gefordert hat. Jedoch sind wir für eine Frist, die Missbrauch ausschließt und zugleich Flexibilität bietet, um die nicht von der Hand zu weisenden Vorteile der Zeitarbeit (jeder dritte neue Job ist im vergangenen Jahr in diesem Bereich entstanden) auch weiterhin zu gewährleisten. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 08.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) die völlige Freigabe sogenannter weicher Drogen lehne ich auch ab. Einen stark reglementierten und kontrolliereten Fachhandel halte ich auch für einen guten Weg. (...)

Antwort 14.02.2011 von Hannelore Schmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) vielen Dank für Ihre, wenn auch sehr brisante, Frage. Legaler (Alkohol, Tabak) und illegaler Drogenkonsum sind leider eine gesellschaftliche Realität. Sicherlich ist die Kriminalisierung illegaler Drogen nicht der richtige Weg. (...)

Antwort 13.02.2011 von Thomas Koch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zunächst sei der Hinweis erlaubt, daß ein Gesetz über die Legalisierung deLegalisierung Cannabis in die Zuständigkeit des Bundes und nicht in diejenige des Landes fällt. (...)

Antwort 14.02.2011 von Astrid Kaßner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich denke nicht, dass der Schwarzmarkt verhindert wird, nur weil man Drogen - egal welche - legalisiert. Warum sollte auch eine Droge legalisiert werden, wenn diese dem Menschen durch deren Konsum einen erheblichen Schaden zufügt? (...)

Portrait von Frank Schmidtsdorff
Antwort 08.02.2011 von Frank Schmidtsdorff BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Dennoch mache ich es mir auch nicht leicht: Neben der heilsamen Wirkung für eine Gruppe von Krankheiten - wobei hier das Verbot bzw. die Behinderung etwa durch fehlende Übernahme der Kosten durch die Krankenkassen schon Wut weckt - steckt im Missbrauch oder dem Suchtpotential wie überall anders auch natürlich ein gesundheitliches Risiko. Aber das gilt natürlich nicht nur für Cannabis, sondern auch für Alkohol Tabak Tabletten uvam. (...)