Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Peter S. • 27.04.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.05.2010 (...) Der mitreisende Staatsekrtär des Bundesinnenministerium wurde unterwegs davon unterrichtet, daß er noch am Abend in Berlin sein müßte, weil seine Teilnahme an einer dringenden Sitzung unverzichtbar war. Das Bundesinnenministerium hat deshalb ab der deutschen Grenze einen Hubschrauber der Bundespolizei eingesetzt, um den Staatssekretär und seine Delegation aus dem Innenministerium rasch nach Berlin zu bringen. Gegen 16.00 Uhr erreichten wir Deutschland. (...)
Frage von Klaus L. • 27.04.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.04.2010 (...) Allerdings können wir uns auch einen Kompromiss vorstellen. Uns ist es wichtig, dass für Kinder aus armen oder einkommensschwachen Familien kein finanzielles Hindernis bestehen darf, um Kindertagesbetreuung wahrzunehmen. Denn die Kita ist ein Ort der außerfamiliären Bildung. (...)
Frage von Klaus L. • 27.04.2010
Antwort von Martina Maaßen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 27.04.2010 (...) An dieser Überzeugung möchte ich zukünftig im Landtag weiter arbeiten. Auf jeden Fall werde ich mich entschieden gegen eine weitere Erhöhung der Elternbeiträge wenden. Hier muss das Land den Kommunen unter die Arme greifen. (...)
Frage von Klaus L. • 27.04.2010
Antwort von Franz Lohbusch Die Linke • 29.04.2010 (...) Grundsätzlich halten wir die Wähler nicht für dumm! Was Afghanistan mit NRW zu tun hat kann schlicht und einfach damit Beantwortet werden, daß z.B. ein Soldat der Bundeswehr aus Rheinberg kommt und im Krieg gestorben ist. Hartz4 findet auch in NRW seine Anwendung! (...)
Frage von Klaus L. • 27.04.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.05.2010 (...) Bezogen auf die Verkehrspolitik hat für uns als Grüne der Lärmschutz für die Menschen unabhängig von der Art des Verkehrsmittels oberste Priorität. Ohne Einschränkung gilt dies für uns beim Luftverkehr im gleichen Umfang wie beim Straßen- und/oder Schienenverkehr. (...)
Frage von Joerg L. • 27.04.2010
Antwort von Hubert Kleff CDU • 29.04.2010 (...) Anlässlich der Pressekonferenz, zu der der Europaabgeordnete Dr. Peter Liese eingeladen hatte, habe ich mich gegen den Verkauf von frischen Brötchen an den hohen kirchlichen Feiertagen ausgesprochen. Ich denke, das hat auch etwas mit Werten zu tun, die in der CDU immer angemahnt werden. (...)